Impf-Debakel
Wie Europa ins Impf-Abseits geriet, was Ursula von der Leyen für eine Schuld trägt und wie nun die Rettung sein könnte

In Europa mangelt es an Impfstoff, den die EU-Kommission im Auftrag der 27 Mitgliedstaaten hätte beschaffen sollen. Über Ursula von der Leyen braut sich ein politischer Sturm zusammen. Aber ist es ihre Schuld allein?

Remo Hess, Brüssel
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Die vergangene Woche war eine richtig schlechte Woche für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Wahrscheinlich die schlechteste überhaupt seit ihrem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr.

Zuerst kündigte der schwedisch-britische Impfstoffhersteller Astrazeneca an, dass er die EU mit massiv weniger Impfdosen als geplant versorgen werde. Dann folgte ein wüstes Hin und Her an Schuldzuweisungen. Und am Freitag beschloss die EU-Kommission kurzerhand einen Mechanismus zur Export-Kontrolle, der vor allem im Vereinigten Königreich für helle Empörung sorgte.

Nach Protestnoten aus London, aber auch aus Dublin, sah sich von der Leyen genötigt, Teile der umstrittenen Massnahme zurückzunehmen. Es war ein peinliches Zurückkrebsen: «Nur der Papst ist unfehlbar» gestand von der Leyens Chefsprecher den Fehler am Montag ein.

«Der grösste Fehlschlag ihrer Karriere»

Jetzt braut sich über der 62-jährigen Deutschen ein politischer Sturm zusammen. Vom «grössten Fehlschlag ihrer Karriere» spricht das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder lässt auch keinen Zweifel daran, bei wem er die Schuld für das Impf-Schlamassel sieht: «Die operative Verantwortung liegt in Europa», so der Bayer. Und jetzt wollen mehr und mehr EU-Parlamentarier wissen, was da genau schiefgelaufen ist und was die Kommissions-Chefin damit zu tun hat.

Wie also konnte Europa so weit zurückfallen im globalen Impfstoffrennen?

Hat schon im Mai den Deal mit Astrazeneca gemacht: Der britische Premier Boris Johnson.

Hat schon im Mai den Deal mit Astrazeneca gemacht: Der britische Premier Boris Johnson.

Keystone

Angefangen hat es im Frühling des vergangenen Jahres: Während noch völlig unklar ist, ob und wann je ein Mittel gegen die Seuche gefunden werden wird, starten bereits die ersten Gespräche mit den grossen Pharmakonzernen. Führend sind Staaten wie das Vereinigte Königreich und die USA.

Aber auch die Europäer schlafen nicht: Eine Impfallianz aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlande erzielt Anfang Juni eine Einigung mit Astrazeneca auf die Lieferung von 300 Millionen eines Impfstoffes, der noch gar nicht entwickelt war. Dann aber wird das Quartett zurückgebunden. In der EU ist man misstrauisch gegenüber der Voraustruppe: Kleinere Länder befürchten, dass sie durch die Maschen fallen. Stattdessen soll eine gesamteuropäische, solidarische Lösung her. Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen soll im Namen aller rund 450 Millionen EU-Bürger verhandeln. Jeder soll seinen gerechten Anteil kriegen. Die Europäer wollen keinen Impfnationalismus.

Die EU ist zu vorsichtig, zu zurückhaltend

Die Verhandlungen ziehen sich hin. Während die Populisten Trump und Johnson bereits Kaufverträge abschliessen, feilscht die EU-Kommission um den Preis. Vor allem ärmere, osteuropäische Länder pochen darauf, nicht blind draufloszukaufen. Daneben beharrt die EU-Kommission auf dem Konsumentenschutz und der Klärung von Haftungsfragen. Die Pharmafirmen sollen nicht einfach aus der Verantwortung entlassen werden, falls mit ihrem Stoff etwas nicht stimmt. Die Konkurrenz in den USA und dem Vereinigten Königreich ist da weniger zimperlich: Für sie zählt Schnelligkeit. Impfstoff haben oder nicht haben. Punkt.

Das Ergebnis ist, dass die EU ihren Vertrag mit Astrazeneca rund drei Monate später als Grossbritannien und die USA unterschreibt. Bei der Impfung von Pfizer/Biontech sind es sogar vier Monate später. Die Verzögerung sollte nicht ohne Folgen bleiben.

Aber auch bei der Zulassung der Impfstoffe trödelt die EU. Während in Grossbritannien am 8. Dezember ein 81-jähriger Mann mit dem klingenden Namen William Shakespeare live im TV geimpft wird, läuft bei der Europäischen Medizinalbehörde EMA in Amsterdam noch immer das Zulassungsverfahren. Erst am 26. Dezember sollte die erste Impfnadel in den Arm eines EU-Bürgers gesteckt werden. Der offizielle Start der EU-Impfkampagne folgt einen Tag später. Von der Leyen feiert es mit den pathetischen Worten «das ist Europas Moment».

Die 101-jährige Heimbewohnerin Edith Kwoizalla in Halberstadt, Sachsen-Anhalt, erhält als erste Person in Deutschland am 26. Dezember die Corona-Impfung.

Die 101-jährige Heimbewohnerin Edith Kwoizalla in Halberstadt, Sachsen-Anhalt, erhält als erste Person in Deutschland am 26. Dezember die Corona-Impfung.

Keystone

Doch der Moment lässt auf sich warten. Nur langsam kommen die Impfstoff-Lieferungen in den EU-Ländern an. Gerade einmal 9750 Dosen erhielt Italien mit seinen 60 Millionen Einwohnern zum Auftakt. Im Januar meldet Pfizer/Biontech, dass es zu Verzögerungen und Reduktionen in den Lieferungen der nächsten Woche kommt. Auch das Vakzin des US-Unternehmens Moderna kann nicht nach dem ursprünglichen Fahrplan verteilt werden.

Hiobs-Botschaft von Astrazeneca

Der Paukenschlag aber kommt am 22. Januar: Astrazeneca teilt mit, es gäbe Produktionsprobleme in der Fabrik in Belgien. Anstatt den 80 Millionen Impfdosen bis April könne man lediglich 31 Millionen liefern. Das sind satte 60 Prozent weniger als geplant und schmeisst die europäischen Impfpläne über den Haufen. Astrazeneca sollte das eigentliche Volksvakzin sein: Billig, einfach zu handhaben und in grosser Menge. Und jetzt das. Die EU-Kommission verdächtigt den Konzern, Impfdosen aus den beiden Fabriken in Grossbritannien zurückzuhalten. Oder steckt da sogar die Brexit-Regierung von Boris Johnson dahinter? Von der Leyen lässt ihre Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides Klartext sprechen:

«Die EU will exakt wissen, wie viele Dosen wo produziert wurden und an wen sie ausgeliefert wurden»

Krisentreffen folgt Krisentreffen. In einer Art Panik-Reaktion verabschiedet die EU-Kommission dann am letzten Freitag den besagten Mechanismus zur Export-Kontrolle: In der EU hergestellte Impfdosen sollen den Kontinent nur noch verlassen, solange die Firmen ihre eigenen Verträge mit der EU erfüllen. Nicht nur die Weltgesundheitsorganisation WHO kritisiert den Schritt als «besorgniserregend».

Weil die EU auch Impf-Exporte von Irland ins britische Nordirland kontrollieren lassen will, droht in der ehemaligen Bürgerkriegsregion eine harte Grenze. Etwas, dass die EU während den Brexit-Verhandlungen der letzten vier Jahre unter keinen Umständen je zulassen wollte. In einem seltenen Akt der Einigkeit drängen die irische, nordirische und britische Regierung die EU-Kommission zur Umkehr. Von der Leyen und ihr Team hinterlassen einen dilettantischen Eindruck.

Vorzeigeprojekt gerät zum Debakel

Von der Leyen versucht zu retten, was zu retten ist. In einem TV-Interview kündigt sie am Sonntagabend an, dass Astrazeneca nun doch 9 Millionen Dosen mehr liefern werde. 40 Millionen statt 80 Millionen, was allerdings immer noch eine Reduktion von 50 Prozent bedeutet. Zusätzlich sollen 75 Millionen Dosen von Pfizer/Biontech schon im zweiten Jahresquartal ausgeliefert werden.

Trotzdem: Von der gesamteuropäischen Beschaffungsaktion, dem Vorzeigeprojekt europäischer Solidarität, bleibt der Eindruck eines Debakels. Mit einer Impfrate von gegenwärtig rund 3 Prozent liegt die EU weit abgeschlagen hinter dem Spitzenreiter Israel (über 50 Prozent) und auch deutlich hinter Grossbritannien und den USA.

Die EU wollte es besser machen - und scheiterte

Ist das nun alles die Schuld von Ursula von der Leyen? Wird sie am Schluss sogar über das Impf-Schlamassel stolpern?

Es wäre zu einfach, von der Leyen allein verantwortlich zu machen. Die Regierungen der EU-Staaten waren zu jeder Zeit auf dem Laufenden und nahmen auch reichlich Einfluss auf den Beschaffungsprozess. In ihren regelmässigen Video-Konferenzen informierte von der Leyen die EU-Staats- und Regierungschefs persönlich, wo sie im Impfstoff-Kauf gerade stand.

Das Problem ist, dass es die EU demonstrativ besser machen wollte als die Populisten Trump und Johnson. Man wollte nicht nur einen guten Preis verhandeln, sondern auch den Konsumentenschutz hochhalten. Im Grunde waren das löbliche Ziele im Interesse der Bürger und Bürgerinnen. Allerdings zeigt sich in der Ausnahmesituation der Pandemie, dass dieses Mal Risikobereitschaft und Schnelligkeit besser gewesen wären. Beides Attribute, welche die Konsensmaschine EU nicht zu liefern im Stande war.

Patente freigeben oder doch die chinesische und russische Impfung?

Jetzt aber ist der Impfstoff-Schlamassel da und es stellt sich die Frage, wie die EU mit der Unterversorgung kurzfristig umgehen soll, wenn keine zusätzlichen Lieferungen durch die Hersteller erreicht werden können. Eine Möglichkeit wäre es, die Impfstoffproduzenten zur Herausgabe ihrer Patente zu zwingen und die Impfstoffe durch Pharma- und Chemieunternehmen grossflächig herstellen zu lassen.

Das fordern nicht nur die Grünen in Deutschland. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, dass ein solches Vorgehen in «ausserordentlichen Situationen» möglich sei. EU-Ratspräsident Charles Michel verwies in einem Brief an vier europäische Regierungschefs, darunter Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, auf Artikel 122 der Europäischen Verträge, welcher rechtliche Not-Massnahmen bei gravierenden Versorgungsengpässen möglich mache.

Eine andere Option wäre es, die Bandbreite an zugelassenen Impfstoffen mit dem chinesischen und russischen Vakzin zu erweitern. Er sehe keine grundsätzlichen Hindernisse bei dieser Frage, sagte Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn. Entscheidend sei die Zulassung durch die europäische Medizinalbehörde: «Wenn ein Impfstoff sicher und wirksam ist, egal in welchem Land er hergestellt wurde, dann kann er bei der Bewältigung der Pandemie natürlich helfen», so Spahn gegenüber der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».