Regierungskrise
Sebastian Kurz bleibt sich auch beim Rücktritt treu: Vor allem eines hätte er tun sollen – doch er hat die Chance verpasst

Der Ex-Bundeskanzler wirkt wie ein Bengel, der mit Schokolade-verschmiertem Mund da steht und steif und fest behauptet, die Süssigkeitenschublade nicht geplündert zu haben. Man lässt es ihm vorerst durchgehen.

Stefan Schocher, Wien
Stefan Schocher, Wien
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Ein Rücktritt im typischen Stil: Sebastian Kurz wird nicht aus der österreichischen Politik verschwinden.

Ein Rücktritt im typischen Stil: Sebastian Kurz wird nicht aus der österreichischen Politik verschwinden.

AP

Eigentlich ist das, was Sebastian Kurz am Samstagabend verkündet hat, gar kein Rücktritt. Österreichs Ex-Bundeskanzler war immer ein Meister darin, rhetorisch in eine Richtung zu gehen und realpolitisch in eine ganz andere: Wenn er sich etwa als glühender Europäer positionierte, dann aber mit Anti-EU-Ressentiments Wahlkampf betrieb. Wenn er Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz einforderte, diese dann aber behinderte, wenn es um ihn selbst oder seine Entourage eng wurde. Oder wenn er seinen Abtritt verkündet, sich zugleich aber als Märtyrer inszeniert.

Das Kanzleramt legt der 35-jährige Chef der konservativen ÖVP nieder. Der Politik aber kehrt er längst nicht den Rücken: Kurz wechselt bloss vom Kanzleramt ins Parlament, wo er als Fraktionschef seiner Partei walten wird – und vorerst parlamentarische Immunität vor Strafverfolgung geniesst. Die Grünen haben das bereits praktisch geschluckt. Die politische Krise in Österreich ist damit erst einmal vertagt.

Vorbei ist sie aber nicht. Kurz ist nicht weg. Und er hat vor allem eines nicht getan: Fehler eingestanden. In Anbetracht all dessen, was spätestens seit Mittwoch an Chatnachrichten bekannt geworden ist, wäre eine reflektierte Analyse eigener Handlungen eigentlich höchst angebracht. Nur: Das ist nicht Kurz' Ding. Das ist nicht die Sache eines Menschen, der von seiner Partei seit Jugendtagen als Spitzenpolitiker aufgebaut worden und immer von Fürsprechern umgeben war. Fakt ist: Das System Kurz bleibt erhalten, Rücktritt hin oder her.

Kurz war nie gut darin, Fehler einzugestehen, schlechte Nachrichten zu überbringen oder Zugeständnisse zu machen. Und er denkt offenkundig nicht daran, sich diesbezüglich zu bessern. Er sei «auch nur ein Mensch», sagte er am Samstagabend. Mit der halbherzigen Erklärung wollte er die bekannt gewordenen Aussagen (Kurz hat Parteikollegen etwa als «Arsch» bezeichnet) erklären. Die seien in der «Hitze des Gefechts» gemacht worden. Das würde er heute nicht mehr tun. All das reicht nicht angesichts des Schadens an staatlichen Institutionen und vor allem auch an der politischen Kultur, den Kurz angerichtet hat.

Sein Manöver-Abzug in die Parlamentspolitik wirkt kaum anders als jener eines Bengels, der mit Schokolade-verschmiertem Mund da steht und steif und fest behauptet, die Süssigkeitenschublade nicht geplündert zu haben und der die Schoko-Beute in seinen Hosentaschen dann nur unter Protest einem Freund übergibt, selber aber ungestraft davonkommt.

Eines sei Kurz unbenommen: Das einer breiten Öffentlichkeit mit ernster Miene erklären zu können und damit durchzukommen, ist ein politischer Geniestreich.

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