Italien
Der «Retter des Euro» zaubert ein Lächeln auf die Gesichter

In Kürze wird die Regierung von Mario Draghi vereidigt. Er hat viel vor sich – geniesst aber auch viel Vertrauen.

Dominik Straub aus Rom
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Mario Draghi lässt in Italien viele wieder hoffen.

Mario Draghi lässt in Italien viele wieder hoffen.

Bild: Getty Images

Man hat es in den letzten Tagen bei jedem persönlichen Gespräch feststellen können: Sobald die Sprache auf Mario Draghi kommt, huscht ein Lächeln der Zuversicht über die Gesichter der Italiener. Das Land war schon vor der Nominierung Draghis zum neuen Ministerpräsidenten stolz auf den «Retter des Euro» gewesen – aber die ruhige und gleichzeitig bestimmte Art des ehemaligen EZB-Chefs bei den Parteiengesprächen im Hinblick auf die Bildung seiner Regierung hat sein Ansehen noch einmal beträchtlich gesteigert.

Die Beliebtheit des 73-jährigen Römers ist gestern in einer neuen Umfrage bestätigt worden: 85 Prozent der Befragten zeigten sich zufrieden mit der Nominierung Draghis zum neuen Ministerpräsidenten; 86 Prozent halten ihn für kompetent, 72 Prozent haben «grosses oder sehr grosses» Vertrauen in ihn. Alles Allzeit-Rekorde.

Die Italiener setzen schon fast messianische Hoffnungen in ihren neuen Premier. Die politischen Voraussetzungen für ein erfolgreiches Regieren scheinen derweil recht gut zu sein: Draghi hat im Parlament die Unterstützung aller grossen Parteien; die Opposition besteht nur aus den postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni und voraussichtlich einer Handvoll Fünf-Sterne-Abgeordneten, die sich nicht mit dem – wie sie ihn nennen – «Apostel der Eliten» ins Regierungsboot setzen wollen. Die Koalition ist politisch so breit abgestützt, dass die einzelnen Parteien numerisch zu schwach sind, um Draghi sabotieren zu können.

Seine Beliebtheit ist gross: 85 Prozent der Befragten zeigten sich zufrieden mit der Nominierung Draghis zum neuen Ministerpräsidenten

Seine Beliebtheit ist gross: 85 Prozent der Befragten zeigten sich zufrieden mit der Nominierung Draghis zum neuen Ministerpräsidenten

Roberto Monaldo / Pool / EPA

Draghi will seine Linie durchziehen

Der neue Premier wird deshalb kaum Kompromisse eingehen – und er hat dies den Parteien in den Konsultationen auch zu verstehen gegeben: «Wem meine Linie nicht gefällt, dem ist es freigestellt, seine eigenen Wege zu gehen.»

Gegenüber dem letzten «Retter der Nation», Mario Monti, hat Draghi ausserdem einen entscheidenden Vorteil: Während Monti im Jahr 2011 vom damaligen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano bestellt worden war, um zu sparen und das Rentenalter zu erhöhen, kann Draghi finanziell aus dem Vollen schöpfen: Seiner Regierung werden die 209 Milliarden Euro aus dem europäischen Coronahilfsfonds Next Generation EU zur Verfügung stehen.

Der Reformer und Sparer Monti war nach wenigen Monaten unbeliebt geworden. Das wird Draghi kaum passieren – im Gegenteil: Die Aussicht, beim grossen Geld-Verteilen mitzubestimmen und politisch davon zu profitieren, hat es insbesondere dem Führer der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, erleichtert, sich an einer Regierung zu beteiligen, die er ursprünglich verhindern wollte.

Verteilung von EU-Geldern als erster Prüfstein

Meinungsverschiedenheiten zur Verwendung der Coronahilfsgelder hatten zum Sturz der Regierung von Giuseppe Conte geführt – unter Draghi werden sie voraussichtlich der Kitt sein, der die heterogene Koalition zusammenhält. Die Neuformulierung des nationalen Plans zur Verwendung der Zuschüsse und Kredite aus dem Recovery Fund werden eine der ersten grossen Herausforderungen sein, die den neuen Premier erwarten – und er steht unter erheblichem Zeitdruck: Die Frist der EU-Kommission zur Einreichung der Projekte läuft bis 30. April.

Bezüglich seiner weiteren politischen Absichten hat Dra­ghi die Karten erst teilweise aufgedeckt. Um davon eine Vorstellung zu erhalten, reicht es aber, die Mahnungen und Empfehlungen nachzulesen, die er als Präsident der italienischen ­Notenbank und später als Chef der Europäischen Zentralbank an Rom gerichtet hatte. Draghi fordert seit fast zwei Jahrzehnten Reformen in drei Bereichen: eine Reform der Bürokratie, die mit unsinnigen Gesetzen und schikanösen Vorschriften jede Eigeninitiative im Keim erstickt, eine Reform der Justiz, die mit Verfahrensdauern von oft über zehn Jahren die Rechtssicherheit in Frage stellt und ausländische Investoren in die Flucht schlägt, sowie eine Steuerreform, die den Schwerpunkt nicht mehr auf der Besteuerung des Faktors Arbeit legt. Jede einzelne Reform ist eine Herkulesaufgabe für sich – aber wenn es einen gibt, dem zugetraut wird, sie zu bestehen, dann ist das der neue Premier.