Analyse
Europa – Das ist doch die Dame, die auf dem Stier ritt?

Das Gezerre um den Umgang mit «Griechenland», das ja eigentlich ein Problem des südlichen Europas ist, bleibt nicht ohne Folge fürs Ganze.

Christoph Bopp
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Göttervater Zeus verwandelte sich in einen Stier, um die Königstochter Europa zu entführen.

Göttervater Zeus verwandelte sich in einen Stier, um die Königstochter Europa zu entführen.

Kunstmuseum Bern

Man soll mit der schwierigsten Frage beginnen. Also: Was ist Europa? Europa ist wie die Schweiz. Eidgenossenschaft, Bundesbrief, Morgarten – schlicht gemeinsame Vergangenheit. Fragt man, was denn die Schweiz heute sei, wird es wie erwähnt schwierig. Zu sagen, es gäbe sie nicht oder es sei gar nichts dahinter, wäre aber völlig falsch. Das zeigt sich in Äusserungen wie: «Das isch nümm mini Schwiiz». Sachlich mag das jeweils auseinandergehen, aber einig wird man sich darin sein, dass man befürchtet, dass da etwas Wertvolles verloren gehen könnte. Auch Europa hat eine gemeinsame Vergangenheit. Sie ist weniger heroisch als unsere imaginierte, wenn auch noch kriegerischer. Europa hat dafür eine Verheissung: das gemeinsame Friedensprojekt.

Kann man auch sagen: «Das ist nicht mehr mein Europa?» Ja, natürlich kann man das, wenn man will. Auch hier kann etwas verloren gehen, vielleicht ist es schon weg. Das allfällige Dämmern eines Verlustes beruht auf dem Wissen, dass man etwas mitgestalten darf – oder sollte; dass man mitbestimmen kann, wohin es geht; dass dies Wertvolle «mein Eigenes» ist – wenigstens zum Teil.

Die EU und Europa

Nun gibt es – im Gegensatz zur EU – «Europa» ja eigentlich nicht. Auf jeden Fall hat es keine Telefonnummer. Man könnte «Europa» als Idee oder Vision bezeichnen und die EU als die Form jener Idee. Oder besser: eine Vor-Form. Denn die EU ist noch immer nichts Rechtes, sondern ihr haftet der Schein des Zusammengebastelten, des Vorläufigen an.

Warum ist das so? Die EU und ihre Vorgänger sollten «nur» einen gemeinsamen Markt schaffen. Ein Markt braucht Regeln; aber diese Regeln ergeben sich aus dem, was dieser Markt braucht, damit er funktioniert. Das geht technokratisch, und «technokratisch» heisst in erster Linie ohne politische – in diesem Fall – demokratische Legitimation. Das haben sie in Brüssel ja auch nicht schlecht hingekriegt. Natürlich treten diese Regeln auch als Rechtsnormen auf. Aber sie brauchen offensichtlich nicht politisch ausgehandelt zu werden, sondern die Parlamente nicken sie einfach ab. Unseres ja auch. Man macht dann Witze darüber, aber dies rechtfertigt sich aus dem Nutzen, den der gemeinsame Markt allen bringt.

Alles o. k., aber keine Legitimation. Demokratische Legitimation hat eine eigentümliche Zirkelform. Wer «regieren» will, kann dies nur, wenn er dafür «legitimiert» wird (durch Wahlen zum Beispiel). Und gewählt wird er, wenn er den Bürgern glaubhaft in Aussicht stellt, dass seine Regierungstätigkeit ihnen nützen wird.

Das, was dem EU-Bürger fehlt

Die EU hat kein «Demokratiedefizit», wie oft behauptet wird. Denn das Sagen haben ja die Regierungschefs der Mitgliedstaaten – und die sind demokratisch gewählt. Allerdings ist die EU wenig sympathisch, Bürokratien waren noch nie kuschelig. Dem EU-Bürger fehlt es aber eigentlich auch nicht an Emotion und Willen zur (europäischen) Identität. Bald leben keine Menschen mehr in Europa, die den Krieg noch miterlebt haben. Aber «Friede» ist immer positiv konnotiert.

Aber die Differenz zwischen dem «Nutzen», der durchaus «technokratisch» zustandegebracht werden kann, und Europa, das die Seele sucht, zeigt, wo und woran es dem EU-Bürger fehlt: an Legitimation. Er fühlt sich nicht beteiligt. Man fragt ihn nicht.

Es wäre allerdings eine billige und nicht nur deshalb gar keine gute Idee, jeweils die Entscheidungen der EU-Zentrale durch Referenden «nachzulegitimieren». Das kann es nicht sein. Zwar handelt die Zentrale nicht gegen die Regierungen der Mitgliedsländer. Aber der Bürger hat doch das Gefühl, dass die machen, was sie wollen. Auch wenn es sehr nach direkter Demokratie aussieht. «Das Volk hat das letzte Wort.» Und sagt so sicher Nein.

Abstimmen und Entscheiden

Die Entscheidungsprozesse in der EU sind offensichtlich «unpolitisch». Politik heisst, dass Präferenzen vertreten und Lösungen ausgehandelt werden. In Bezug auf die EU hat der Bürger keine Präferenzen. Woher sollte er die auch haben? Die Parteien und Politiker, die seine Stimme wollen, argumentieren vorwiegend im nationalen Rahmen. Verstärkt wird dieser Effekt noch dadurch, dass die Parteien - anstatt die Präferenzen der Bürger zu formen – sich immer mehr opportunistisch nach bereits bestehenden Präferenzen richten. Auch die Merkel-Rhetorik für den Euro und Europa ist national motiviert. Es geht ihr darum, die deutschen Banken und Guthaben zu schützen.

Was gehört unabtrennbar zu einer «Schwiiz, die noch mini ist»? Neben Freiheit auch «Brüderlichkeit» oder – modern: Solidarität. Solidarität ist, was allen nützt. Nicht Almosen geben und erwarten. In Europa aber hat Solidarität – schmerzlich, aber wahr – keinen Resonanzraum.

Der griechische Mythos kennt Europa als schöne Prinzessin, die Göttervater und Schwerenöter Zeus – in Stiergestalt – schwimmend nach Kreta brachte. Was er dort machte, vielleicht weiss man das auch am besten in Brüssel.

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