Italien
Der Nächste: Enrico Letta soll in Italien eine neue Regierung bilden

Der Linksdemokrat Enrico Letta will eigenen Angaben zufolge ein «Kabinett im Dienst des Landes» zusammenstellen. Letta will am Donnerstag die Konsultationen mit allen politischen Parteien im Parlament starten.

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Enrico Letta will in Italien eine Regierung bilden.

Enrico Letta will in Italien eine Regierung bilden.

Keystone

Er wolle sich in den Dienst der Italiener stellen, die seit zu langer Zeit eine Antwort auf die realen Probleme des Landes warteten. "Dieser Auftrag ist für mich eine Ehre aber auch eine grosse Last", erklärte der Vize-Chef der Demokratischen Partei (PD) am Mittwoch.

Nach den Konsultationen werde er Staatspräsident Giorgio Napolitano berichten, ob die Bedingungen für ein Kabinett unter seiner Führung vorhanden seien.

Es wurde erwartet, dass die neue Regierung getragen wird von der Mitte-Links-Partei PD, der Partei Volk der Freiheit des Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem Bündnis Bürgerliche Wahl des bisherigen Regierungschefs Mario Monti.

"Diese Regierung wird nicht um jeden Preis entstehen, sondern nur wenn die Bedingungen für Reformen vorhanden sind", warnte der 46-Jährige. Die italienische Politik müsse dringendst an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

Erneuerung

Die Politik habe all ihre Glaubwürdigkeit verloren. Daher werde er mit "grösster Entschlossenheit arbeiten, damit mit notwendigen Reformen eine Erneuerungen in Italien möglich wird", sagte Letta.

Als Prioritäten seiner möglichen Regierung nannte Letta den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und die soziale Ausgrenzung. Italien brauche ein neues Wahlgesetz.

Die Zahl der Parlamentarier müsse reduziert werden, um dem Parlament mehr Effizienz zu verleihen. Letta erklärte ausserdem, er werde sich in Europa einsetzen, damit die EU ihre Sparpolitik lockere und Ressourcen für Wachstum bereitstelle. Letta ist der Neffe von Berlusconis langjährigem Stabschef Gianni Letta.

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