Grünliberale Partei Bezirk Rheinfelden

Mitgliederversammlung der GLP- Rheinfelden

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Die GLP- Rheinfelden diskutierte an ihrer ersten Mitgliederversammlung im Restaurant Rössli in Rheinfelden, den Strukturplan Bahnhof und die Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2011.

Die GLP begrüsst die Stossrichtung des Gemeinderates zur dringend nötigen Aufwertung des Bahnhofareals. Auch sind wir erfreut dass die Anzahl der P+R Plätze erhöht wird. Auch die Ausweitung des Angebots für Veloabstellplätze begrüssen wir und hoffen, dass die Velostation nach dem Vorbild von Liestal, mit der Möglichkeit zur Ausführung von kleineren Reparaturen, wie Lämpchenwechsel etc. und zum „betanken" von Elektrovelos ausgerüstet wird. Wir wünschen uns für die Fussgängerinnen und Fussgänger einen besseren, auch für gehbehinderte, rollstuhlfahrende oder auf den „Rollator" angewiesenen, kinderwagentauglichen begehbareren Weg zum Kapuzienerberg. Mit grossem Erstaunen nahmen wir, anlässlich der diesbezüglichen Informationsveranstaltung Kenntnis davon, dass die Verkehrskommission nicht in diese Planungen miteinbezogen wurde und die Verkehrsberechnungen lediglich auf Annahmen beruhen. Gerade beim Verkehr ist die GLP der Meinung, dass hier noch sehr viele Fragen auf konkreten Antworten warten. Die an der Informationsveranstaltung gemachte Aussage des GLP- Präsidenten Roland Agustoni, dass sich auf der Kaiserstrasse, zwischen den beiden Kreiseln „Ochsen" und „COOP" aufgrund der Nähe zwischen den Kreiseln und deren ungenügenden Radien und Ein- und Ausfahrten, den Bushaltestellen auf der Fahrbahn und den Querungen durch die Fussgängerinnen und Fussgänger, beinahe dauernd Staus entstehen, teilt die Versammlung. Durch die nun im Strukturplan Bahnhof geplante verkehrliche Erschliessung des Bahnhofareals und des „Ronigerpark" durch die Quellenstrasse, wird dies bei der Ein- und Ausfahrt auf die erwähnte Kaiserstrasse bei deren Einmündung zu einer neuen Kreuzungssituation führen. Dies wird zu Staus bis in den „COOP"- Kreisel führen und diesen behindern. Auch bei der geplanten Tiefgarage beim Bahnhofsaal ergeben sich verkehrliche Probleme, da die dortigen Zu- und Abfahrten ebenfalls auf die Kaiserstrasse (Zwischen den beiden Kreiseln) zu liegen kommen. Deren Auswirkung muss hier nicht näher beschrieben werden. Die GLP ist auch der Ansicht, dass die Fussgängerinnen und Fussgänger mit einer breiten, beleuchteten, eventuell mit Schaukästen versehenden Unterführung bei der Kreuzung „COOP" besser und sicherer diese neuralgische Stelle passieren könnten. Fussgängersteifen unmittelbar vor und nach dem Kreisel erachten wir nicht nur als unsicher, sie hemmen auch den Verkehrsfluss und führen zu Rückstaus. Im zweiten Teil führte uns Frau Stadträtin Béa Bieber durch die Traktandenliste. Unsere Fragen wurden fachkompetent beantwortet und führten zu einer einstimmigen Unterstützung sämtlicher Vorlagen. Beim Ausblick auf die kommende Steuersenkungsdebatte zur Wintergemeindeversammlung war man sich einig, dass eine moderate Steuersenkung, jedoch ohne gleichzeitigen Zwang, diese Ausfälle in einzelnen Ressorts einsparen zu müssen, möglich wäre. Um eine Steuersenkung genauer zu diskutieren, verlangt die GLP vom Stadtrat ein detailliertes Investitionsprogramm für die nächsten 15 Jahre. Bis Ende Oktober 2011 sollten eigentlich auch alle finanziellen Belastungen von Seiten des Bundes respektive des Kantons dazu vorliegen. Aufgrund der erneut zu erwartenden steigenden Kosten im nächsten Jahr, für Krankenkassen, Gebühren etc. tragen Einsparungen bei den Steuerabgaben auch bei mittleren und kleineren Einkommen zur finanziellen Entlastung bei. Wir werden zu dieser Frage an der nächsten Mitgliederversammlung vom 23. November 2011 nach vorliegen des Investitionsprogramms des Stadtrates detailliert Stellung nehmen.

Roland Agustoni, GLP Rheinfelden

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