CVP Wettingen

Fraktionsbericht CVP Wettingen, Einwohnerratssitzung vom 22. Juni 2020

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Freizeit-, Sport- und Eventzentrum Tägi

Nach über zwei Jahren Sanierung und einer Verzögerung durch den Corona-Lockdown, konnte das neue Tägi am 6. Juni wieder seine Tore öffnen. Dem Tägi-Team und allen Besuchern wünschen wir viel Spass, Erholung und Freude im neuen Wettinger Freizeit-, Sport- und Eventzentrum. Die Fraktion CVP bedankt sich für das Gastrecht während den beiden nächsten Einwohnerratssitzungen, welche im grossen Eventsaal stattfinden werden.

Rechenschaftsbericht 2019

Der Rechenschaftsbericht bietet einmal mehr interessante Einblicke in die Verwaltung. Daueraufgaben, welche in der Gemeindeverwaltung verankert und umgesetzt werden, sollen darin nicht mehr erscheinen und entsprechende Vorstösse sollen abgeschrieben werden. Jedoch müssen wichtige Anliegen, wie zum Beispiel eine zukünftige S-Bahn Haltestelle im Tägi, bis zur Umsetzung bzw. mind. bis zur definitiven Aufnahme ins Programm STEP 2040, stehen gelassen werden.

Rechnung 2019

Wie das Zitat bei einem Differenzler-Jass «49-ahgseit und 48-gmacht» sieht die letztjährige Verwaltungsrechnung aus. Der erzielte Überschuss von 3 Mio. resultiert jedoch primär aus einem Buchgewinn von 1.6 Mio. und der Entnahme aus der Aufwertungsreserve von 1.1 Mio. Auf der anderen Seite stehen die übermässig steigenden Kosten im Gesundheitswesen. Rund drei Millionen Franken sind diese in den letzten sechs Jahren gestiegen, was einer Steigerung von sechs Steuerprozenten entspricht. Betrieblich haben wir einen Verlust von rund fünfhundertsiebzig Tausend Franken eingefahren, d.h. wir leben über unseren Verhältnissen. Fazit: Es ist eine Punktlandung, welche aber deutlich aufzeigt, dass für die zukünftigen Budgetplanungen weiterhin sehr intensiv gearbeitet werden muss, so dass die Gemeindefinanzen wieder ins Lot gebracht werden können und für das nächste Budget eine mehrheitsfähige Lösung erzielt werden kann. Ein grosser Dank gilt dem Gemeinderat und der Verwaltung für das Erarbeiten und Zusammenstellen des Rechenschaftsberichtes und der Verwaltungsrechnung.

Gebundene Ausgaben der Gemeinde

Die Beantwortung der Interpellation betreffend «gebundene Ausgaben» nimmt die Fraktion CVP zur Kenntnis, sieht diese jedoch als verpasste Chance. Man erhoffte sich eine Rückmeldung, in welchen Bereichen der Einwohnerrat finanziellen Handlungsspielraum hat (nicht nur kurzfristig, denn jeder Vertrag lässt sich künden), um die Gemeindeausgaben wieder ins Lot zu bringen.

Wirkunsorientierte Verwaltungsführung (WoV)

Die Einführung einer wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) gemäss der vorliegenden Motion, zeigt keine klaren Vorteile gegenüber dem heutigen System. WoV bedeutet, dass die Legislative eine Leistungsdefinition (was erhält man für welchen Gegenwert) erstellt. Die Fraktion CVP folgt aus diesem Grund dem Ablehnungsantrag.

CVP-Fraktion Wettingen

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