Region Basel

Trotz Coronapandemie: Grenzen zu Deutschland sollen offen bleiben

Zollübergang Basel / Weil am Rhein Grenze Grenzübergang Zoll

Offene Grenzübergänge am Zoll in Weil am Rhein liegen in beiderseitigem Interesse.

Zollübergang Basel / Weil am Rhein Grenze Grenzübergang Zoll

Beide Basel und Baden-Württemberg unterzeichnen eine Absichtserklärung und drängen auf eine in beiden Ländern kompatible Corona-Warn-App.

Die beiden Basel und Baden-Württemberg wollen trotz Coronapandemie den offenen Grenzverkehr gewährleisten. Am Freitag stimmten die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann, der Baselbieter Regierungsrat Isaac Reber sowie die Regierungspräsidenten weiterer Grenzkantone mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann einer entsprechenden Absichtserklärung zu. Die virtuelle Konferenz erfolgte im Beisein des Schweizer Botschafters in Berlin, Paul Seger.

Gleichzeitig richteten alle beteiligten einen Appell an die Landesregierungen und die Europäische Union, bei weiteren Coronabeschränkungen die besondere Situation der Grenzanrainer zu berücksichtigen und insbesondere die grenzüberschreitende Kompatibilität der Corona-Warn-App in Deutschland und der Schweiz zu ermöglichen.

Grenzverkehr soll koordiniert und zielgerichtet möglich sein

Im Orginaltext der Absichtserklärung heisst es: «Die grenzüberschreitenden Partner sprechen sich dafür aus, den Grenzverkehr in der zweiten Welle der Pandemie offen zu halten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Pandemieplanung und -bekämpfung weiter zu stärken. Das gemeinsame Ziel ist es, aus den Erfahrungen der ersten Welle zu lernen und ein koordiniertes und zielgerichtetes Vorgehen in der Grenzregion zu fördern. Sie fördern und betonen die Bedeutung des Informationsaustauschs und der grenzüberschreitenden Nachverfolgung von Infektionsketten für die Pandemiebekämpfung.

Die grenzüberschreitenden Partner wollen die Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion einbeziehen und die Öffentlichkeitsarbeit weiter stärken, um die Menschen grenzüberschreitend zeitnah über Pandemie-Entwicklungen und -Maßnahmen zu informieren.»

Isaac Reber: Entscheidende Bedeutung der Grenzgänger

In der Medienmitteilung der Baselbieter Regierung lässt sich Regierungsrat Isaac Reber so zitieren: «Die Nordwestschweiz lebt mit den Landesgrenzen zu Deutschland und Frankreich, vor allem aber im Austausch über diese hinweg. Dabei kommt den Grenzgängerinnen und Grenzgängern aus den französischen und deutschen Nachbarregionen eine entscheidende Funktion zu. Für sie und für unsere Region, die dem freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr ihre positive Entwicklung verdankt, sind offene Grenzen wichtig.»

Für das Offenbleiben der Grenzen In Bezug auf die aktuelle Situation mit der COVID-19-Pandemie betonte Isaac Reber ausserdem, dass «sehr wichtig sei, dass die grenzüberschreitende Mobilität in ihrem regulären Betrieb aufrecht erhalten bleibt. In diesem Sinne begrüssen wir die Äusserungen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der sich für das Offenbleiben der Grenzen ausspricht. Solange die Grenzen offen sind, ist es Aufgabe der regionalen Verkehrsbetriebe und der Politik, die grenzüberschreitende Mobilität weiterhin zu gewährleisten und ich bin sicher, wir können hier die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre fortsetzen.»

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