Bässlergut
Strafvollzug im Bässlergut: Das Solidaritätsnetz äussert sich zur Situation

Nach dem Tod eines Insassen im Bässlergut vor knapp einem Monat schaffte es die Strafvollzugsanstalt Bässlergut nicht mehr aus den Schlagzeilen. Die Einschränkung der Besuchszeit sorgte erst letzte Woche für neuen Diskussionsstoff.

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Solinetz kritisiert Bässlergut.

Solinetz kritisiert Bässlergut.

Justiz-und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

Seit dem Tod eines Insassen im Strafvollzug sei jetzt fast ein Monat vergangen und die Anfragen zu den Umständen des Todes und Informationen von Mitgefangenen und Mitgliedern des Solinetzes seien bisher unbeantwortet geblieben. Die Staatsanwaltschaft teilte laut dem Solinetz schliesslich mit, aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes des Verstorbenen keine Auskunft geben zu können. Bisher sei nicht bekannt, wie unter den Sicherheitsbedinungen im Bässlergut ein Suizid geschehen konnte und die Gefängnisleitung habe sich trotz mehrfacher Nachfrage nicht dazu geäussert, wie sie mit den Vorfällen umgehen werde.

Auch die Verkürzung der Besuchszeiten (die bz berichtete am Wochenende) eckt beim Solinetz an. Die Besuchszeiten wurden von bisher sechs Stunden auf eine Stunde verkürzt. Auch die Warenabgaben seien eingeschränkt worden und künftig nur noch an Geburtstagen, Weihnachten und Ostern möglich.

Der Neubau beim Bässlergut sei explizit zum Zweck der Verbesserung der Bedingungen für Gefangene und Abschiebe- und Strafhaft erbaut worden, sagt das Solinetz. Seither habe aber nur eine massive Verschlechterung stattgefunden. In einer Situation, in der bei den Mitgefangenen, bei Verwandten und Bekannten aufgrund des Todesfalls grosser Gesprächs- und Klärungsbedarf bestehe, seien diese Einschränkungen besonders gravierend.

Das Solinetz fordert in der am Montag versendeten Medienmitteilung Auskunft über die Umstände des Todesfalls und eine «angemessene Information der Mitgefangenen und der Öffentlichkeit» und die Rückkehr zu den bisherigen Öffnungszeiten und den bisherigen Möglichkeiten der Warenabgabe.