Dreiland
Offene Grenzen, aber Massnahmen-Chaos im Dreiland – was ist erlaubt?

Andere Länder, andere Regeln. Zwar sind die Grenzen nach Frankreich und Deutschland offen, aber in diesen beiden Ländern herrschen strengere Massnahmen als in der Schweiz. Was müssen Schweizerinnen und Schweizer über die Regeln ennet des Zolls wissen?

Helena Krauser
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Darf ich noch nach Weil am Rhein zum Einkaufen? Ist eine Velotour im Elsass erlaubt? (Archivbild)

Darf ich noch nach Weil am Rhein zum Einkaufen? Ist eine Velotour im Elsass erlaubt? (Archivbild)

zvg

Geschlossene Geschäfte, Maskenpflicht und Ausgangssperre. Obwohl die aktuellen Coronafallzahlen in der Schweiz höher sind als im grenznahen Ausland, gelten dort strengere Regeln als in Basel. Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Dreilands werfen die unterschiedlichen Massnahmen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz viele Fragen auf: Darf ich noch nach Weil am Rhein zum Einkaufen? Ist eine Velotour im Elsass erlaubt?

Der Präsident des Oberrheinrats, Josha Frey, ruft zu Eigenverantwortung auf: «Auch wenn sich die Regeln und Massnahmen zwischen den Ländern teils unterscheiden, möchten wir an das Verantwortungsbewusstsein aller Bürgerinnen und Bürger appellieren, sich vor dem Überqueren der Grenzen im Dreiland entsprechend zu informieren.» Während des Lockdowns im Frühling waren die Grenzen geschlossen. In den Grenzregionen führte das zu wirtschaftlichen Einbussen, getrennten Familien und kilometerlangen Umwegen für Grenzgänger. Der Oberrheinrat setzte sich dafür ein, dass die Grenzen bei einem erneuten Anstieg der Coronafallzahlen geöffnet bleiben: «Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und teilweiser Schliessung von Grenzübergängen war ein einschneidendes Erlebnis. Das Leben und Arbeiten am Oberrhein ist ohne den frei fliessenden Personenverkehr undenkbar. Die jetzige Situation ist daher aus Sicht des Oberrheinrats derjenigen im Frühjahr klar vorzuziehen», schreibt Frey auf Anfrage der bz.

Informationen zu den Regeln in den drei Ländern liefert die Beratungsstelle Infobest auf ihrer Website. Marc Borer, Jurist und Berater bei Infobest, kennt die häufigsten Problemstellungen der Bewohnerinnen und Bewohner des Dreilands. «Es ist sowohl für uns als auch für die Bürgerinnen und Bürger eine grosse Herausforderung, den Überblick über die verschiedenen Massnahmen zu behalten», sagt er. Die Zusammenarbeit im Dreiland habe sich im Vergleich zum Frühling zwar deutlich verbessert, mit den steigenden Fallzahlen würden die Verhältnisse allerdings wieder zunehmend hektischer. «Die Massnahmen ändern sich schnell und werden von den Zentralregierungen in Bern, Berlin und Paris beschlossen. Da können die Vertreter im Dreiland kaum eingreifen. Gesonderte Massnahmen, die den Umständen im Dreiland entsprechen, sind daher sehr schwierig zu erreichen.» Positiv herausgestochen sei allerdings der Ausschluss der Grenzregionen bei der Einreisequarantäne, der sowohl von den Deutschen als auch von den Schweizer Behörden beschlossen wurde.

Um den Überblick über die Massnahmen im Dreiland etwas zu erleichtern, hat die bz einige zentrale Fragen und Antworten zusammengetragen. Aktuelle Informationen auf Deutsch und Französisch finden sich ausserdem unter www.infobest.eu.

So sieht es in Deutschland aus

Regelung Seit 2. November gilt im Nachbarland Deutschland die neuste Corona-Verordnung. Für Grenzgänger und Touristinnen haben sich damit einige Dinge geändert.

Darf ich noch nach Deutschland einreisen?

Das kommt auf den Wohnkanton an. Aus Baselland und Basel-Stadt ist die Einreise nach Deutschland weiterhin möglich. Ebenfalls dürfen Einwohnerinnen und Einwohner der Kantone Aargau, Jura, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich einreisen. Im Bundesland Baden-Württemberg ist für sie der Aufenthalt während 24 Stunden erlaubt. Auch Berufspendler können die Grenze überqueren. Das Bundesland empfiehlt, Quittungen oder Parktickets aufzubewahren, um die Aufenthaltsdauer belegen zu können.

Zu welchem Zweck darf ich mich in Deutschland aufhalten?

Wer aus den Grenzregionen nach Deutschland einreist, darf dies für 24 Stunden ohne Angabe eines besonderen Grundes machen. Für Reisende aus den übrigen Schweizer Regionen gilt: Einreisen sind dann erlaubt, wenn sie zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst sind. Könnte ein Arbeitnehmer seinen Job etwa auch im Homeoffice erledigen, ist dies nicht gegeben. Daneben gelten medizinische Behandlungen, Gerichtstermine, Beerdigungen, private Anlässe oder etwa der Besuch seines Partners oder seiner Partnerin.

Welche Massnahmen gelten in Deutschland?

Im privaten und im öffentlichen Raum sind seit Montag Ansammlungen von maximal zehn Personen erlaubt. Gastronomiebetriebe, Hotels, Kinos, Konzertsäle, Kulturhäuser, Museen, Bäder oder Sportanlässe sind geschlossen oder abgesagt. Die Bundesregierung fordert zudem dazu auf, bis Ende November 2020 auf nicht notwendige private Reisen zu verzichten. (sil)

Was gilt in Frankreich?

Regeln Seit 30. Oktober gelten in Frankreich erneut weitreichende Ausgangsbeschränkungen. Die Regelung gilt auch für alle Grenzgänger und Touristen, die sich im Land aufhalten.

Darf ich noch nach Frankreich einreisen?

Grundsätzlich dürfen alle Personen aus dem europäischen Raum ohne Einschränkungen nach Frankreich einreisen. Dies gilt, solange sie keine Krankheitssymptome im Zusammenhang mit Covid-19 aufweisen.

Zu welchem Zweck darf ich mich in Frankreich aufhalten?

Da in Frankreich Ausgangsbeschränkungen verhängt worden sind, darf in Frankreich nur noch unterwegs sein, wer einer notwendigen Tätigkeit nachgeht. Aus diesem Grund muss immer eine offizielle Ausgangsbescheinigung mitgeführt werden, auf welcher der jeweilige Grund des Aufenthalts ausserhalb des eigenen Zuhauses aufgeführt wird. Gründe sind unter anderem der Arbeitsweg, die Erledigung von dringenden Einkäufen und die Pflege von Angehörigen. Es ist dabei zu beachten, dass diese Tätigkeiten in einem möglichst kleinen Radius um das eigene Zuhause erledigt werden müssen. «Für Schweizer ist das Einkaufen in Frankreich daher nicht erlaubt», so Marc Borer von Infobest. Kontrolliert wird das Einhalten dieser Regeln durch die Polizei. Wer ohne triftigen Grund unterwegs ist, riskiert eine Busse von 135 Euro. Die Bescheinigung «Attestations de déplacement» kann unter www.interieur.gouv.fr heruntergeladen werden.

Welche Massnahmen gelten in Frankreich?

Neben den Ausgangsbeschränkungen gilt in Frankreich eine Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen, geschlossenen Räumen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Einige örtliche Behörden haben zudem das Tragen einer Gesichtsmaske auch auf andere öffentliche Orte mit dichterem Publikumsverkehr ausgedehnt. (hel)