Algerien

Seit 19 Jahren geltender Ausnahmezustand in Algerien aufgehoben

Bouteflika hielt sein Versprechen und hob Ausnahmezustand auf

Bouteflika hielt sein Versprechen und hob Ausnahmezustand auf

Der seit 19 Jahren in Algerien geltende Ausnahmezustand ist am Donnerstag endgültig aufgehoben worden. Die Entscheidung wurde zwar bereits am Mittwoch im Gesetzblatt des Landes festgehalten aber erst am Donnerstag online gestellt.

Staatschef Abdelaziz Bouteflika hatte der Opposition im Zuge der regierungskritischen Proteste vor drei Wochen die Aufhebung des Ausnahmezustands versprochen. Am Dienstag stimmte der Ministerrat dem Aufhebungsbeschluss zu. Mit der Veröffentlichung im Gesetzblatt tritt der Beschluss in Kraft.

Der Ausnahmezustand war im Jahr 1992 als Mittel im Kampf gegen bewaffnete islamistische Gruppierungen eingeführt worden. Er stattete die algerische Armee mit umfangreichen Hoheitsrechten aus und verhinderte die Entwicklung demokratischer Strukturen in dem nordafrikanischen Land. Die Regierung kündigte jedoch an, dass die Armee ihren Kampf gegen den Terrorismus auch weiterhin fortsetzen werde.

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