Brexit

EU-Staaten für Verschiebung des Brexit - Zeitraum aber offen

Der Brexit wird erneut verschoben. Die 27 anderen EU-Staaten sind grundsätzlich dafür. Der neue Termin wird noch verhandelt.

Der Brexit wird erneut verschoben. Die 27 anderen EU-Staaten sind grundsätzlich dafür. Der neue Termin wird noch verhandelt.

In der Frage des britischen EU-Austritts haben sich die anderen EU-Staaten grundsätzlich für eine Verschiebung des Brexit ausgesprochen. Der neue Termin ist aber noch offen.

Grundsätzlich bestehe unter den bleibenden 27 EU-Staaten Einigkeit, dass ein britischer EU-Austritt ohne Vertrag am 31. Oktober durch eine weitere Verlängerung vermieden werden sollte, sagte ein EU-Diplomat am Mittwochabend nach einem Treffen der EU-Botschafter in Brüssel. Allerdings werde die Länge der Verlängerung noch diskutiert.

Drei hochrangige EU-Gesandte sagten am Mittwoch nach einem Treffen der Vertreter von 27 EU-Mitgliedsländern, am Freitag solle erneut beraten werden. Eine Einigung auf einen dreimonatigen Aufschub bis Ende Januar 2020 sei die wahrscheinlichste Variante.

EU-Ratspräsident Donald Tusk will die EU-27 eigenen Angaben zufolge in einem "schriftlichen Verfahren" um Zustimmung für eine Verlängerung bitten. Einen zuvor angedachten Sondergipfel soll es demnach nicht geben.

Tusk hatte sich am Dienstag für eine Verlängerung bis Ende Januar ausgesprochen. Insbesondere Frankreich hatte aber zunächst nur eine Verschiebung des Brexit um einige Tage ins Spiel gebracht, um eine Ratifizierung des Austrittsabkommens mit der EU noch zu ermöglichen.

Das britische Unterhaus hatte am Dienstag ein von Johnson beantragtes beschleunigtes Brexit-Verfahren abgelehnt, das eine Einhaltung des Brexit-Termins zum 31. Oktober theoretisch ermöglicht hätte. Johnson kündigte daraufhin an, den Gesetzgebungsprozess auszusetzen, bis die EU über die am Samstag von London beantragte Brexit-Verschiebung entschieden hat.

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