Kuba - EU

Eiszeit zwischen Kuba und der Europäischen Union beendet

Kubas Aussenminister Rodriguez äussert sich zum EU-Vorschlag

Kubas Aussenminister Rodriguez äussert sich zum EU-Vorschlag

Kuba hat positiv auf den Vorschlag der Europäischen Union reagiert, nach jahrelanger Eiszeit Verhandlungen über ein Abkommen für einen politischen Dialog aufzunehmen.

Der kubanische Aussenminister Bruno Rodríguez sagte am Donnerstag in Havanna, seine Regierung greife den Vorstoss der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton vom 10. Februar "mit Befriedigung" auf. Dieser bedeute das "Ende der einseitigen Politik der EU gegenüber Kuba".

Die Zustimmung Kubas zu dem Vorschlag sei bereits dem EU-Botschafter in Havanna, Herman Portocarero, übermittelt worden, fügte der Aussenminister auf einer Pressekonferenz hinzu.

Die EU hatte ihre Zusammenarbeit mit Kuba im Jahr 2003 wegen der Inhaftierung von 75 Regierungsgegnern auf Eis gelegt. Nach deren Freilassung nahm die EU den Kontakt im Jahr 2008 wieder auf. Seitdem schlossen etwa 15 EU-Mitgliedsstaaten bilaterale Abkommen mit Havanna.

Die EU hält trotz der beschlossenen Verhandlungen an einer gemeinsamen Position aus dem Jahr 1996 fest, welche die Zusammenarbeit mit Kuba an eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem von der Kommunistischen Partei regierten Karibikstaat knüpft.

Kubas höchste Exekutivorgan, der kubanische Staatsrat, enthob unterdessen auf Vorschlag des Präsidenten Raúl Castro den Kulturminister Rafael Bernal seines Amtes. Zu seinem Nachfolger wurde sein bisheriger Stellvertreter, Julián González, bestimmt, hiess es in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung des Staatsrats.

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