Kommentar

Die EU und Grossbritannien haben sich in Sachen Brexit geeinigt - es ist eine Lektion für die Schweiz

Remo Hess
Brexit-Deal scheint im Trockenen. Das sollte die Schweiz hoffnungsvoll stimmen.

Brexit-Deal scheint im Trockenen. Das sollte die Schweiz hoffnungsvoll stimmen.

Grossbritannien und die EU haben doch noch eine Brexit-Einigung zustande gebracht. Sie braucht nun aber noch die Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten und des britischen Parlaments. Für die Schweiz ist die Einigung nicht unbedeutend.

Boris Johnson hat geliefert und einen neuen Brexit-Deal gezimmert. All jene, die dem britischen Premierminister unterstellt haben, er wolle gar kein Abkommen und verhandle bloss zum Schein, wurden eines Besseren belehrt. Jetzt kehrt er als Macher nach London zurück. Es sei ihm gegönnt.

Ob Johnson seinen Deal am Samstag durchs Parlament bringt, ist jedoch die andere Frage. Die Gefahr ist gross, dass es ihm wie seiner Vorgängerin Theresa May ergeht, die mit ihrem Brexit-Abkommen dreimal durchgefallen ist. Die Opposition unter Labour-Chef Jeremy Corbyn hat Johnson schon mal gegen sich.

Sein Regierungspartner von der nordirischen Unionspartei hadert ebenfalls mit dem neuen Abkommen. Dazu kommen mögliche Abweichler in der eigenen Partei, denen der Johnson-Brexit zu soft oder zu hart ist. Jetzt wird sich zeigen, was der ehemalige Journalist Johnson an Überzeugungsarbeit leisten kann.

Für die Schweiz ergeben sich drei Lektionen. Erstens: Nichts ist unmöglich. Während Monaten beharrte die EU darauf, dass das Austrittsabkommen nicht mehr aufgeschnürt wird. Am Schluss taten sie es trotzdem. Warum sollte beim Rahmenabkommen also nicht gehen, was beim Brexit klappte? Zweitens: Kenne deine Grenzen.

Die EU hat den Briten in der Substanz kaum etwas gegeben. Es war Johnson, der am Schluss einknickte und in der Nordirlandfrage eine Lösung akzeptierte, die Vorgängerin May noch verworfen hatte. Wenn diese nun zum Fliegen kommt, dürfte dies an der politischen Dynamik liegen, die Johnson mit seiner chaotischen und zugleich charismatischen Art in den letzten Monaten aufgebaut hat. Jeder Deal hat seine Zeit - es ist die dritte Brexit-Lektion für die Schweiz.

Verwandte Themen:

Autor

Remo Hess

Remo Hess

Meistgesehen

Artboard 1