Chemiewaffen

Deutschland verkaufte waffenfähige Chemikalien an Assads Regime

Deutsche Firmen exportierten waffenfähige Chemikalien nach Syrien (Symbolbild)

Deutsche Firmen exportierten waffenfähige Chemikalien nach Syrien (Symbolbild)

Noch bis vor zwei Jahren lieferten deutsche Unternehmen Substanzen nach Syrien, die für die Herstellung von Chemiewaffen eingesetzt werden können. Die Regierung hatte die Genehmigungen für die Ausfuhr der Güter erteilt. Dies berichtet die ARD.

Länger und in grösserem Ausmass als bisher bekannt exportierten deutsche Firmen waffenfähige Chemikalien nach Syrien.

Die Lieferungen wurden auch dann nicht eingestellt, als bereits bekannt war, dass das Assad-Regime mit grosser Gewalt gegen Demonstranten vorging und ein aktives Chemiewaffen-Programm betrieb. Dies geht aus einem Bericht der ARD hervor.

Unter den exportierten Substanzen fanden sich auch Chemikalien, die bei der Herstellung von Sarin verwendet werden können. Sarin war beim Giftgaseinsatz im August in der Nähe von Damaskus eingesetzt worden, bei dem mehr als 1400 Menschen starben.

350 Tonnen Chemikalien

Zwischen 1998 und 2011 exportierten deutsche Firmen rund 350 Tonnen chemische Substanzen, die nach EU-Vorschriften besonders genehmigungspflichtig sind.

Das Bundeswirtschaftsministerium weist darauf hin, dass bei allen Genehmigungen die Plausibilität für eine zivile Nutzung überprüft worden sei. Man habe auch nach einer erneuten Überprüfung keine Hinweise darauf, dass die Chemikalien im syrischen Chemiewaffen-Programm eingesetzt worden sind.

Mission zur Vernichtung der Chemiewaffen beginnt

Derweil beginnt in Syrien die Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Ein Expertenteam reiste am Montag nach Syrien.

Nach Schätzungen verfügt Syrien über rund 1000 Tonnen Chemiewaffen. Mitte 2014 soll das Land nach einem Beschluss des UNO-Sicherheitsrates chemiewaffenfrei sein.

Insgesamt sollen knapp 100 Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nach Syrien geschickt werden. Ihr wichtigstes Ziel ist es, zuerst Einrichtungen für die Produktion sowie das Mischen und Füllen von C-Waffen und Munition zu zerstören.

Tausend Tonnen chemische Kampfstoffe

Die OVCW-Inspektoren haben sich am Montag auf den Weg gemacht, um die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals einzuleiten. Das Team traf in Beirut ein, von wo es auf dem Landweg nach Syrien reiste.

Ein Mitarbeiter des Flughafens in Beirut bestätigte die Ankunft der 20 OVCW-Inspektoren aus Den Haag. Die Zerstörung des syrischen C-Waffenarsenals gilt als eine der grössten und gefährlichsten Operationen dieser Art. Auf tausend Tonnen chemische Kampfstoffe wird der syrische Bestand geschätzt, darunter Sarin, Senfgas und das Nervengas VX.

Die Giftstoffe sollen landesweit auf 45 Standorte verteilt lagern. Den OVCW-Inspektoren liegt eine Liste mit Produktions- und Lagerstätten vor, welche die Führung in Damaskus am 19. September der Organisation übermittelt hatte. Bis spätestens Ende Oktober müssen die Inspektoren alle Anlagen erstmals besichtigt haben.

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