USA

Aufstand der Agglo: US-Wähler versetzen Trump herben Dämpfer

Ralph Northam

Ralph Northam

Die Wähler in Aussenbezirken strafen die Republikaner ab — eine klare Botschaft in Richtung Präsident Trump.

Frank LoBiondo mochte nicht länger zuwarten. Am Dienstag, die Wahllokale in seinem Heimatstaat New Jersey waren noch geöffnet, kündigte der 71-jährige Republikaner seinen Rückzug aus der nationalen Politik an. Nach mehr als 20 Jahren im Repräsentantenhaus in Washington habe er die Nase voll von der politischen Polarisierung in der Hauptstadt, sagte LoBiondo, ein konzilianter Vertreter seiner Partei. Deshalb werde er sich im Herbst 2018 nicht um eine Wiederwahl bemühen.

Erdrutschsieg der Demokraten

Wenige Stunden später zeigte sich: Ganz freiwillig war der Rücktritt von LoBiondo wohl nicht. Zwar fand am Dienstag in den USA kein nationaler Urnengang statt – nebst den Gouverneursposten in New Jersey und Virginia standen lokale Auseinandersetzungen in Städten wie New York City, Atlanta (Georgia), Charlotte (North Carolina) oder Seattle (Washington) im Zentrum. Doch landauf, landab erzielten demokratische Kandidatinnen und Kandidaten derart klare Siege, dass LoBiondos Name spätestens am Mittwoch auf einer Liste mit den gefährdetsten republikanischen Amtsinhabern im Repräsentantenhaus aufgetaucht wäre. Denn der Republikaner vertritt einen Wahlbezirk im Süden von New Jersey, in dem der Sieger nationaler Wahlen nicht von vornherein feststeht. Und der Urnengang am Dienstag zeigte mit aller Deutlichkeit, dass die Republikaner ein Problem haben – und das heisst Donald Trump.

Ein Jahr nach seinem überraschenden Wahlsieg hat sich der unbeliebte Präsident zum stärksten Trumpf der Oppositionspartei gemausert. Zum Beispiel in Virginia. Im Ostküstenstaat gelang es Ralph Northam, alles andere als ein charismatischer Volkstribun, im Ringen um den Gouverneursposten seinen republikanischen Kontrahenten mit einem Vorsprung von neun Prozentpunkten zu distanzieren – das beste Resultat eines Demokraten seit den 1980er-Jahren. Auch eroberten die Demokraten wohl die Mehrheit in der grossen Parlamentskammer des Bundesstaates zurück, dank zweistelligen Sitzgewinnen. Möglich wurde dieser Triumph, weil die Wählerinnen und Wähler in den urbanen Ballungsräumen in Massen zu den Urnen strömten, und demokratisch wählten – auch wenn die nationale Demokratische Partei in den vergangenen Wochen nicht immer eine gute Figur abgegeben hat.

Das Beispiel Virginia zeigt zudem, wie schwer sich republikanische Volksvertreter bei den Wahlen 2018 – bei denen sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Mandate im Senat neu bestimmt werden – mit ihrem Parteikollegen im Weissen Haus tun werden. Northams Kontrahent Ed Gillespie wählte im Wahlkampf den Mittelweg: er umarmte Trump rhetorisch, mit hässlichen Fernsehspots über Sexualverbrecher, ausländische Kriminelle und mangelnden Patriotismus, hielt den Präsidenten im Wahlkampf aber auf Distanz. Auf Avancen des Weissen Hauses, einen gemeinsamen Auftritt einzufädeln, wollte Gillespie nicht eingehen. Trumpismus ohne Trump funktioniere eben nicht, ätzte hernach ein parteiinterner Gegner des gescheiterten Kandidaten.

Moderate auf der Abschussliste

Ein Blick auf die nackten Resultate bestätigt diese Aussage: Northam gewann in Virginia dank einem «Aufstand der Agglomeration», wie die «New York Times» am Mittwoch schrieb. Der dünn besiedelte Süden des Staates hingegen hielt den Republikanern die Treue.

Dies deutet darauf hin, dass sich rechte Volksvertreter aus den ländlichen Landesteilen wenig Sorgen um ihre Zukunft machen müssen. Dort hat Trump seinen Bonus noch nicht verspielt. An den Kragen gehen könnte es hingegen Abgeordneten, die in der Hauptstadt die Interessen von Ballungsräumen vertreten – und die sich nicht am rechten Rand der Republikaner positionieren. Politiker wie Frank LoBiondo eben.

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