Italien

Arrivederci Silvio – «Berlusconi ist die Vergangenheit, Salvini ist die Zukunft»

Aus scheinen die Zeiten des schwerreichen Politreptils. Silvio Berlusconis Partei «Forza Italia» erlitt am Sonntag eine Wahlschlappe.

Aus scheinen die Zeiten des schwerreichen Politreptils. Silvio Berlusconis Partei «Forza Italia» erlitt am Sonntag eine Wahlschlappe.

Berlusconi erreicht mit seiner Partei gerade noch 14 Prozent der Wähler. Gewinner der Wahlen sind die Fünf-Sterne-Bewegung (32 Prozent) und die Rechtspopulisten der Lega Nord (18 Prozent). Matteo Renzi vom linken Partito Democratico kündigte seinen Rücktritt an.

Das ist ein schöner Tag, trotz dem Regen», erklärte ein strahlender Luigi Di Maio am Montag in Rom. Die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle, M5S) habe sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer ihre Sitzzahl verdreifacht: «Das ist historisch, eine unbeschreibliche Emotion», betonte der 31-jährige Spitzenkandidat des M5S.

Di Maio hat die Chance, Italiens jüngster Premier aller Zeiten zu werden. Die vom Ex-Komiker Beppe Grillo gegründete Protestbewegung kam bei der Parlamentswahl vom Sonntag nach provisorischen Zahlen auf 32 Prozent der Stimmen. Etwa 11 Millionen der 46 Millionen wahlberechtigten Italiener hatten auf dem Wahlzettel die Protestbewegung angekreuzt; die Stimmbeteiligung betrug 73 Prozent.

Das Movimento Cinque Stelle holt 32 Prozent der Stimmen: Spitzenkandidat Luigi di Maio und Gründer Beppe Grillo.

Das Movimento Cinque Stelle holt 32 Prozent der Stimmen: Spitzenkandidat Luigi di Maio und Gründer Beppe Grillo.

Einen regelrechten Erdrutsch-Sieg hat die Protestbewegung im armen Süden gefeiert, der von der Wirtschaftkrise am schlimmsten gebeutelt wurde. Hier, im sogenannten Mezzogiorno, ist praktisch jeder zweite junge Italiener ohne Arbeit. In Kampanien, der Heimatregion Di Maios, hat das M5S 49 Prozent der Stimmen erzielt, in Sizilien 48 Prozent, in Molise 45 Prozent, in Apulien 44 Prozent und in Kalabrien und in der Basilicata 43 Prozent.

Renzi will nicht mehr

Das M5S ist zwar mit Abstand stärkste Einzelpartei geworden, doch das ursprünglich von Ex-Premier Silvio Berlusconi angeführte Rechtsbündnis aus Forza Italia, Lega Nord und den postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) wurde mit 37 Prozent der Stimmen stärkste Koalition.

Im Rechtslager kam es allerdings zu einer folgenreichen Umwälzung: Die fremdenfeindliche Lega von Matteo Salvini, die von 4 Prozent bei den Wahlen 2013 auf 18 Prozent hochschnellte, hat die Forza Italia von Berlusconi deutlich überflügelt und an der Spitze von Italiens Rechten abgelöst. Berlusconis Partei kam gerade noch auf 14 Prozent der Stimmen.

Matteo Salvini, Chef der Lega Nord.

Matteo Salvini, Chef der Lega Nord.

Salvini hat bereits klargemacht, dass er es nun sei, der in der Rechtskoalition den Ton angeben werde. Der italienische Politologe Giovanni Orsina sieht darin den Anfang vom Ende für Berlusconis konservative Partei. «Berlusconi ist die Vergangenheit, Lega-Chef Salvini ist die Zukunft. Ich bezweifle, dass es in ein oder zwei Jahren Berlusconis Partei noch geben wird», sagte der Politologie in Rom.

Ein Debakel historischen Ausmasses erlebte die Linke. Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) von Premier Paolo Gentiloni, der bei den Europawahlen 2014 noch über 40 Prozent der Stimmen erzielt hatte, sackte auf unter 20 Prozent ab. Der Parteichef und ehemalige Regierungschef Matteo Renzi, der einst in ganz Europa als Hoffnungsträger galt, gestand die «klare Niederlage» ein und kündigte seinen Rücktritt an.

Matteo Renzi: Der einstige Hoffnungsträger tritt als PD-Chef zurück.

Matteo Renzi: Der einstige Hoffnungsträger tritt als PD-Chef zurück.

Kaum besser ging es den PD-Abtrünnigen um Ex-Parteichef Pierluigi Bersani, die sich mit etwas mehr als drei Prozent begnügen mussten. Die übrigen Linksparteien schafften nicht einmal den Sprung über die 3-Prozent-Hürde.

Insgesamt haben die beiden Protestparteien M5S oder Lega am Sonntag 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Auf eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament kommen aber weder die «Grillini» des M5S noch die nun von Lega-Chef Salvini dominierte Rechtskoalition. Um regieren zu können, würden deshalb beide einen Partner brauchen.

In Rom waren am Montag alle Augen auf Di Maio und seine «Grillini»-Truppe gerichtet, die bisher jede Zusammenarbeit mit den «System-Parteien» abgelehnt hatten. Diese Verweigerungshaltung dürften sie nun aufgegeben: «Wir haben die Verantwortung, diesem Land eine Regierung zu geben», erklärte Di Maio am Montag und betonte, dass er «mit allen reden» werde. M5S-Gründer Beppe Grillo hatte schon vor den Wahlen zu verstehen gegeben, dass «die Zeit der Opposition vorbei ist».

Regierung nicht vor Ende März

Bis zur Bildung einer Regierung ist es freilich noch ein weiter Weg. Erst einmal muss sich das neue Parlament konstituieren; die Wahl der Präsidenten des Abgeordnetenhauses und des Senats ist erst am 23. März vorgesehen. Danach wird Staatspräsident Sergio Mattarella die Regie übernehmen: Er wird der Reihe nach die Parteiführer und andere Persönlichkeiten zu Konsultationen in seinen Amtssitz bitten, um die Möglichkeiten von Regierungskoalitionen auszuloten. Am Ende wird es in der alleinigen Kompetenz des Staatspräsidenten stehen, eine ihm geeignete Persönlichkeit mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Diese Regierung wird sich im Abgeordnetenhaus und im Senat einer Vertrauensabstimmung stellen müssen.

Ob die Wahl Mattarellas zwangsläufig auf Di Maio als Chef der grössten Partei fällt, wird sich erst in den Konsultationen weisen. Grundsätzlich stehen den Grillini aber als einziger Partei praktisch alle Optionen für mögliche Partner offen: Sowohl eine Koalition des M5S mit der Lega als auch eine mit dem PD oder mit Berlusconis Forza Italia könnte im Parlament auf eine absolute Sitzmehrheit zählen. Es sind aber auch Regierungsvarianten ohne die «Grillini» denkbar: Dafür müsste sich ein Grossteil der anderen Parteien auf eine Regierung einigen, die von einer aussenstehenden Persönlichkeit angeführt würde – ähnlich wie 2011 in der Regierung von Mario Monti.

Dass Lega-Chef Salvini am Montag eine Koalition mit den «Grillini» ausgeschlossen hat, muss nicht viel bedeuten. Ähnliche Positionen vertreten die beiden Protestparteien bei den Renten und bei der Immigration. Einig sind sich Grillo und Salvini auch in ihrer Begeisterung für US-Präsident Trump.

Dennoch scheint eine Koalition der beiden Protestparteien im Moment nicht besonders wahrscheinlich, denn in vielen anderen Sachfragen existieren fast unüberbrückbare Unterschiede, namentlich im Sozial- und Umweltbereich, wo das M5S pointiert linke Positionen vertritt. Durchaus denkbar erscheint deshalb eine Koalition der «Grillini» mit dem PD, ganz besonders jetzt, wo der von Grillo gehasste Renzi den PD-Parteivorsitz abgeben wird. Einer solche Koalition könnten dann auch noch die PD-Abtrünnigen um Bersani beitreten, womit die Regierung über eine halbwegs stabile Mehrheit verfügen würde.

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