Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen betreffen alle Beziehungen zwischen der AZ Zeitungen AG
sowie der AZ Management Services AG (nachfolgend kollektiv „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern
(nachfolgend „Nutzer“) von Dienstleistungen und Produkten des Anbieters (insbesondere deren Printmedien,
Webportale und der mobilen Applikationen) und/oder Dienstleistungen und Produkten Dritter, welche vom Anbieter
angeboten werden (nachfolgend „Produkte“). Sie gelten nicht für die Nutzung von Webseiten, die unter
der Kontrolle von Dritten stehen, welche mit dem Anbieter nicht verbunden sind, und mit denen die Webseiten
des Anbieters verlinkt sind.
Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen sind für sämtliche Nutzer der Produkte verbindlich. Mit der
Nutzung der Produkte akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen und verpflichtet
sich, diese einzuhalten. Die AGB und Datenschutzerklärungen sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages
zwischen dem Nutzer und dem Anbieter, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird. Von den
vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen abweichende Bestimmungen oder Vorgaben eines Nutzers haben
keine Geltung, sofern keine schriftliche Zustimmung des Anbieters vorliegt.
Die Produkte dienen ausschliesslich der persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung durch den Nutzer zu privaten Zwecken. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke oder der automatisierte Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen, ist nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters gestattet; eine allfällig erteilte Zustimmung kann vom Anbieter ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden. Einzuhalten sind zudem die Bestimmungen zu den Urheber- und den weiteren immateriellen Rechten (vgl. Ziffer II./5).
Die Registration eines Benutzerkontos erfordert einen gültigen Vor- und Nachnamen bzw. Anzeigenamen sowie
eine gültige E-Mail-Adresse. Für die Nutzung kostenpflichtiger Angebote ist die Angabe des korrekten Vor- und
Nachnamens und einer Adresse erforderlich. Das automatisierte Anlegen von elektronischen Konten ist nicht
gestattet. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) vertragskonform zu
verwenden und diese ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters keinem Dritten zugänglich zu machen.
Der Nutzer ist für den Schutz seiner Zugangsdaten selber verantwortlich und übernimmt die volle Verantwortung
für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Benutzerkontos
mitzuteilen, sobald ihm eine solche bekanntgeworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der
Nutzer sofort sein Passwort. Jede Haftung des Anbieters für Schäden aufgrund unberechtigter bzw. unkorrekter
Verwendung von passwortgeschützten Logins des Nutzers ist wegbedungen.
Die vom Nutzer in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Produkte werden vom Anbieter zu den jeweils bei
Vertragsschluss gültigen Tarifen abgerechnet. Bei Bezug gegen Rechnung gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen.
Sämtliche Zahlungstermine verstehen sich als Verfalltage. Alle Zahlungen haben ohne Abzug zu erfolgen. Bei
Zahlungsverzug des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, die Bereitstellung einzelner oder sämtlicher der dem betroffenen
Nutzer zugänglichen Produkte einzustellen und für jede Mahnung Mahngebühren zu verrechnen. Jede
Haftung für die Einstellung der Leistungserbringung wird wegbedungen.
Der Anbieter behält sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Nutzer wegen der
Verletzung der Nutzungsbedingungen ausdrücklich vor.
Inhalt und Umfang der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Produkte bestimmen sich nach der jeweiligen Nutzungsform (kostenlose oder kostenpflichtige Produkte), einem allfällig bestehenden Vertragsverhältnis und der vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen.
Die Online-Dienste (inkl. mobile Applikationen) sind in der Regel an sieben Tagen pro Woche während 24 Stunden verfügbar. Der Anbieter behält sich das jederzeitige Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken, die Leistungserbringung (namentlich aus technischen Gründen) vorübergehend einzustellen und die Produkte zu modifizieren. Jegliche Ansprüche wegen solchen Leistungseinschränkungen, -einstellungen oder -modifikationen wird wegbedungen. Sie berechtigt den Nutzer namentlich nicht dazu, den Vertrag vorzeitig aufzulösen.
Der Nutzer hat neben der schriftlichen und telefonischen Verwaltung die Möglichkeit, über Abo-Online-Dienste die von ihm beanspruchten Produkte zu verwalten. Der Nutzer hat allfällige Bearbeitungsanträge (z.B. Adressänderungen, Unterbrüche, Feriennachsendungen, etc.) mindestens fünf Arbeitstage vor dem gewünschten Stichtag beim Abonnentenservice schriftlich (eingehend beim Anbieter), telefonisch oder über die entsprechenden Online-Dienste zu beantragen.
Der Anbieter bietet seinen Nutzern bei gewissen Produkten die Möglichkeit von Feriennachsendungen an. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dem Anbieter die dafür notwendigen Informationen rechtzeitig, d.h. mindestens fünf Arbeitstage vor dem Stichtag zukommen zu lassen. Feriennachsendungen im Inland lösen keine zusätzlichen Versandkosten aus. Bei Urlaubsnachsendungen ins Ausland werden die diesbezüglichen Versandkosten dem Nutzer verrechnet, wobei diese je nach Reiseland variieren. Für die Bearbeitung kann sowohl bei Inlandnachsendungen als auch bei Auslandnachsendungen eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr erhoben werden.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Lieferung von kostenpflichtigen Produkten zu unterbrechen. Davon ausgenommen sind Probeabonnements mit einer Laufzeit von unter einem halben Jahr sowie sämtliche Abonnements digitaler Produkte. Bei einer beantragten Lieferunterbrechung von mehr als vierzehn Tagen verlängert sich das Abonnement für das entsprechende Produkt um den Zeitraum des Lieferunterbruchs, jedoch höchstens um zwei Monate.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt mit der Registrierungsbestätigung oder der Bestellungsbestätigung durch den Anbieter zustande. Die Bestätigung für kostenpflichtige Produkte erfolgt durch die Bestätigung der erfolgten Zahlung (z.B. Kreditkartengutschrift), durch die Rechnungsstellung oder durch die erste Auslieferung. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss seitens des Nutzers besteht nicht. Lieferbeginn für die bestellten Produkte ist der vom Nutzer genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (mindestens fünf Arbeitstage vor dem gewünschten Liefertermin) beim Anbieter eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt der nächstmögliche Zustellungstermin als vereinbarter Lieferbeginn.
Der Vertrag für kostenpflichtige Produkte endet mit dem Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer. Bei Produkten mit automatischer Verlängerung des Abonnements oder unbefristeter Dauer endet der Vertrag mit der schriftlichen Kündigung des Abonnements. Eine vorzeitige Vertragsauflösung durch den Nutzer ist nur bei nachgewiesenem Wegzug aus dem Verbreitungsgebiet des jeweiligen Produkts sowie bei Todesfall des Nutzers möglich. Mit der Vertragsauflösung erlischt das Nutzungsrecht des Nutzers. Die vorzeitige Vertragsauflösung begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen für kostenpflichtige Produkte.
Der Anbieter behält sich bezüglich der Produkte inklusive Layout, Software und deren Inhalte sämtliche Urheber-
und sonstigen immateriellen Rechte vor. Insbesondere ist das Veröffentlichen, Ändern, Anbieten, Veräussern,
Vervielfältigen, sowie Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten und Lizenzieren der redaktionellen
und anderen Inhalte des Anbieters (Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken, Programme und
sonstige Dienstleistungen und Medienangebote) nur mit dessen vorgängiger ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung
erlaubt.
Unzulässig ist weiter das Herstellen, die Übertragung und der Verkauf von Werken zweiter Hand. Es ist untersagt,
die Webseiten des Anbieters oder deren Inhalte ganz oder teilweise mittels technischer Hilfsmittel darzustellen
(z.B. „Framing“) und publizierte Inserate ganz oder auszugswese zu verwerten. Unter dieses Verwertungsverbot
fällt auch die Einspeisung von Inseraten in Online-Dienste.
Zulässig ist die Verlinkung sowie das Weiterleiten und das Mitteilen von Inhalten an Dritte im Rahmen der in den
Produkten vorgesehenen Funktionen und innerhalb des in Ziffer II/1 definierten zulässigen Nutzungsumfangs.
Verfasser von nutzerseitig selbst erstellten Inhalten (user-generated-content; z.B. Leserkommentare etc.) haben deren Verträglichkeit mit der geltenden schweizerischen Rechtsordnung sowie die Beachtung der Rechte Dritter zu gewährleisten, wofür der Nutzer die alleinige Verantwortung trägt. Insbesondere Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten, namentlich beleidigende, verleumderische, ruf- und geschäftsschädigende, pornografische oder rassistische Äusserungen sowie Aufforderungen zu Gewalt oder sonstigen Straftaten sind nicht zulässig.
Bei Verfehlungen trägt der Nutzer, auf dessen Namen das Benutzerkonto lautet, sämtliche aus der Verfehlung resultierenden rechtliche Konsequenzen; dies gilt unabhängig davon, ob der Nutzer den betreffenden Beitrag persönlich erstellt oder aufgeschaltet hat. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der betreffenden Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Darin eingeschlossen ist die Übernahme der Kosten für die Abwehr von Ansprüchen Dritter. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei krassen Verfehlungen gegen den betreffenden Nutzer strafrechtliche Schritte einzuleiten.
Der Nutzer gewährt dem Anbieter das Recht, nutzergenerierte Einträge ohne Angabe von Gründen zu ändern, zu kürzen oder zu löschen. Dieses Recht besteht zeitlich unbefristet; es erlischt nicht durch Beendigung des Vertragsverhältnisses der Parteien.
Der Nutzer räumt dem Anbieter das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, die von ihm publizierten Inhalte ganz oder teilweise für eigene Zwecke zu verwenden. Darin eingeschlossen ist namentlich das Recht, diese Inhalte in den Produkten des Anbieters und in anderen Publikationsorganen, Medien oder Bücher zu verwerten und zu Archivierungszwecken abzuspeichern. Mit der Publikation der Inhalte willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung der entsprechenden Daten durch den Anbieter ein. Dieses Recht erlischt nicht durch Beendigung des Vertragsverhältnisses der Parteien.
Der Anbieter lehnt jede Haftung für die von den Nutzern selbst erstellten Inhalte ab. Die entsprechenden Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, etc. stammen nicht vom Anbieter. Sollten solche Inhalte gegen die in Ziffer II/6.1 definierten Richtlinien verstossen, ersucht der Anbieter die übrigen Nutzer um entsprechende Meldung.
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die in seinem Verantwortungsbereich liegen und die er grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt hat. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters und von dessen Hilfspersonen wegbedungen; dies gilt insbesondere für Ansprüche im Zusammenhang mit Folgeschäden, entgangenem Gewinn, fehlerhafter Übermittlung von Daten und Datenverlust. Diese Haftungsbeschränkungen finden auch auf die nachstehend genannten Tatbestände sowie auf die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters Anwendung.
Der Anbieter haftet nicht für Verfehlungen und Versäumnisse Dritter. Allfällige Zustellprobleme hat der Nutzer dem Anbieter umgehend mitzuteilen.
Der Anbieter haftet nicht für schadhafte Technik und für durch Computerviren, Spionageprogramme und/oder andere schädliche Computerprogramme (Malware, Spyware) bewirkte Schäden. Es besteht keine Haftung für die Folgen von Betriebsunterbrüchen, die durch Störungen aller Art entstehen oder die der Störungsbehebung, der Wartung und der Einführung neuer Technologien dienen.
Die vom Anbieter publizierten Inhalte sind mit grosser Sorgfalt erstellt. Dennoch können Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Produkte nicht garantiert werden. Der Anbieter lehnt hierfür jegliche Haftung ab. Die Verwendung derartiger Informationen und Daten hat unter Einhaltung der Eigentums-, Urheber- und sonstiger Schutzrechte des Anbieters zu erfolgen und geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Die in den Produkten veröffentlichten Inhalte können auch von Dritten stammen. Der Anbieter und seine Datenlieferanten garantieren weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte.
Die Webseiten des Anbieters können mittels Links auf Webseiten verweisen, die von Dritten betrieben und unterhalten werden. Der Anbieter kontrolliert mittels Link den Zugriff auf die Webseiten von Drittanbietern, nicht jedoch die Inhalte und Applikationen welche sich auf den Webseiten von Drittanbietern befinden. Dementsprechend kann der Anbieter keine Verantwortung für den Inhalt und die Applikationen auf Webseiten von Drittanbietern übernehmen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für nutzergenerierte Inhalte.
Der Anbieter legt grossen Wert auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Nutzer ihrer Produkte. Die Datenschutzerklärungen erläutern dem Nutzer die Praxis des Anbieters im Umgang mit Personendaten und seine Massnahmen zur Erreichung der Datenschutzkonformität.
Webseiten Dritter, die über die Webseiten des Anbieters zu erreichen sind, unterliegen nicht den hier festgehaltenen
Datenschutzregelungen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes durch Dritte.
Unter die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen fallen sämtliche Nutzer von Produkten des Anbieters. Im Bereich der Online-Nutzer werden die nachfolgenden Arten von Nutzern unterschieden:
Im Rahmen des Registrationsprozesses erhebt der Anbieter vom registrierten Nutzer Vor- und Nachname, Anschrift
sowie die E-Mail Adresse und allenfalls weitere Daten wie Telefonnummern oder Geburtsdatum. Bei einer
Online-Registrierung speichert der Anbieter zudem individuelle Zugangsdaten sowie sämtliche vom registrierten
Nutzer freiwillig in sein Nutzerprofil eingetragenen Daten. Besonders schützenswerte Personendaten im Sinne
des schweizerischen Datenschutzgesetzes (nachfolgend DSG genannt) werden nicht erhoben.
Bei diesen gespeicherten Daten handelt es sich um Personendaten im Sinne des DSG. Die Erhebung, Speicherung
und Verwendung dieser Daten durch den Anbieter erfolgt im Einklang mit dem schweizerischen Datenschutzrecht.
Sie werden nur zum jeweiligen Zweck verwendet, welcher dem Nutzer in den vorliegenden Datenschutzerklärungen
mitgeteilt wird. Der Anbieter ergreift die in seinem Wirkungsbereich stehenden Vorsichtsmassnahmen,
damit die Personendaten der Nutzer vor Verlust, Diebstahl und Missbrauch geschützt werden.
Der Anbieter erhebt Personendaten zunächst zur Ermöglichung des Zugangs des Nutzers zu den Produkten sowie zur Abwicklung des eingegangenen Vertragsverhältnisses. Als Basis für den Zugang zu Online-Produkten werden zudem Daten zum Nutzungsverhalten der Nutzer erhoben. Diese personenbezogenen Daten werden zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Kundenpflege, zur Auswertung des individuellen Nutzungsverhaltens, zur Überprüfung der Zugangsberechtigung bzw. der vertragsgemässen Nutzung der Produkte, für personalisierte Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. Pop-ups) verwendet.
Beim Besuch von Webseiten des Anbieters erhebt, speichert und verwendet der Anbieter sowohl von registrierten
als auch von nicht registrierten Nutzern allgemeine, nicht personenbezogene Daten. Dazu werden u.a. sogenannte
„Cookies“ eingesetzt. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Benutzer-System des Anbieters sowie allfälligen Dritten gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Produkte ermöglicht. Diese Technologie erlaubt es, einzelne Nutzer als Besucher zu erkennen und ihnen individualisierte Dienstleistungen und Produkte zu unterbreiten. Solche Trackingdaten werden getrennt von allfällig erhobenen Personendaten gespeichert. Die Erhebung erfolgt ausschliesslich in anonymer Form, womit zu keinem Zeitpunkt ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer möglich ist. Es wird einzig eine Verbindung zur bekannten IP-Adresse ermöglicht ohne dahinter den jeweiligen Nutzer persönlich identifizieren zu können.
Nutzer von Webseiten des Anbieters können das Speichern von Cookies verhindern, indem sie in ihren Browser-
Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen. Dies kann jedoch die Funktionalität der Produkte behindern
und eine optimierte Nutzung der Online-Dienste für den Nutzer erschweren.
Der Anbieter erhebt die vorgenannten anonymen Tracking-Informationen zur Analyse des Surfverhaltens der
Nutzer und zur Reichweitenmessung. Mit der Reichweitenmessung kann ermittelt werden, wie viele Zielpersonen
eines Werbetreibenden erreicht werden können. Die damit erhobenen Informationen verwendet der Anbieter
zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Auswertung des Nutzungsverhaltens, zur Auslieferung
zielgruppengerechter Werbeformate und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. mittels Popups).
Personendaten werden dabei nicht erhoben. Für Cookies, die von Dritten eingesetzt werden, übernimmt
der Nutzer keine Verantwortung. Insbesondere hat der Anbieter in Bezug auf solche Cookies keine Möglichkeit,
die Verwendung der Tracking-Informationen zu beeinflussen oder zu unterbinden.
Der Anbieter gibt Personendaten nicht an Dritte weiter, ausser dies sei gesetzlich vorgeschrieben oder durch einen behördlichen oder richterlichen Entscheid angeordnet. Eine Weitergabe von Personendaten an Dritte wird der Anbieter zudem in den folgenden Fällen vornehmen:
Nicht als Dritte gelten die mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen (Konzerngesellschaften). Der Anbieter gibt die Personendaten situativ an verbundene Unternehmen weiter; diese verwenden die Personendaten in derselben Weise und für die gleichen Zwecke, wie der Anbieter (vgl. Ziffer III/3/3.2, Ziffer III/4 und Ziffer III/6).
Der Nutzer der Produkte willigt in die Erhebung, Speicherung und Verwendung von Personendaten sowie von anonymen Tracking-Informationen im vorgenannten Umfang ein. Mit der Anerkennung der AGB und Datenschutzerklärungen ermächtigt der Nutzer den Anbieter, die erhobenen Personendaten zu Marketingzwecken zu verwenden. Dazu gehören insbesondere Ansprachen per Telefon, Fax, Post, SMS und/oder E-Mail zu Werbezwecken (soweit rechtlich zulässig). Es ist das Ziel des Anbieters, auf diesem Wege die Nutzer im Rahmen bestehender oder früher bestandener Vertragsbeziehungen über eigene Produkte zu informieren und ehemalige Nutzer zu reaktivieren.
Die Nutzer haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu ihrer Person vom Anbieter gespeicherten
Daten zu verlangen oder die Einwilligung zur Bearbeitung oder Speicherung ihrer Personendaten zu widerrufen.
Im Fall eines Widerrufs seitens des Nutzers ist unter Umständen eine personalisierte Nutzung von kostenlosen
und/oder kostenpflichtigen Produkten nicht mehr möglich. Der Anbieter verpflichtet sich, die Personendaten
eines Nutzers innerhalb von 30 Tagen nach Eingang eines entsprechenden Löschungsbegehrens zu löschen.
Bei Fragen oder Anregungen über den vom Anbieter gelebten Datenschutz, bei Auskunftsbegehren bezüglich
gespeicherter persönlicher Daten oder bei Änderungs-, Widerrufs- oder Löschungsbegehren kann der Nutzer
den Anbieter unter nachfolgender Adresse kontaktieren:
AZ Zeitungen AG
Neumattstrasse 1
5001 Aarau
Die Grundlage für die vorliegende Datenschutzerklärung bilden das Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) und die Verordnung vom 14. Juni 1993 zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG; 235.11).
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB und Datenschutzerklärungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärungen jederzeit einseitig zu ändern. Werden derartige Anpassungen vorgenommen, veröffentlicht der Anbieter diese in einer geeigneter Weise. Es ist Sache des Nutzers, sich über die aktuell geltende Fassung der AGB und Datenschutzerklärungen, sowie der Tarife auf den Internetseiten des Anbieters zu informieren.
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ist schweizerisches materielles Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten einschliesslich allfälliger Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Datenschutzgesetzgebung ist Aarau als Sitz des Anbieters; vorbehalten bleiben abweichende Gerichtsstände, die sich aus dem zwingenden Recht ergeben.
Inkrafttreten: Diese AGB und Datenschutzerklärungen wurden per 1.1.2016 in Kraft gesetzt.
