Waldshut/Koblenz
Probleme am Zoll: Ausfuhrzettel bereiten Sorgen

Ministerialdirektor Julian Würtenberger (l.) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Dörflinger besprechen Zollprobleme. Jetzt soll eine neue Datenverarbeitungslösung wird geprüft

Peter Jacobi
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Ministerialdirektor Julian Würtenberger (l.) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Dörflinger besprechen Zollprobleme. PID

Ministerialdirektor Julian Würtenberger (l.) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Dörflinger besprechen Zollprobleme. PID

Hoher Besuch in der Gemeinschaftszollanlage Waldshut-Koblenz: Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Leiter Abteilung III für Zoll und Verbrauchersteuern im Bundesfinanzministerium, und Thomas Dörflinger, Mitglied des Deutschen Bundestages, setzten sich mit den Verantwortlichen des Zollamtes Waldshut an einen Tisch.

Themen des Treffens waren die Umsatzsteuererstattung (Ausfuhrkassenzettel) für Schweizer Kunden sowie die Kontrolltätigkeit des Zolls im grenznahen Raum.

Lösung für Rückerstattung

Günther Dillinger, Leiter des Zollamts Waldshut, präsentierte beachtliche Zahlen. 6000 Ausfuhrkassenzettel für die Umsatzsteuererstattung hat die Abfertigung Warenverkehr am Zollübergang Waldshut-Koblenz in Spitzenzeiten täglich zu verarbeiten.

Im Schnitt sind es 3500 pro Tag. Rund 2500 Erstattungsanträge pro Tag fallen vom Zoll in Rheinheim-Bad Zurzach an. Zusätzlich werden pro Monat am Bahnhof in Waldshut rund 13 000 Ausfuhrzettel von Schweizer Einkaufenden ausgefüllt.

Mit einer neu zu entwickelnden Datenverarbeitungslösung soll der Mehrarbeit bei der stetig wachsenden Flut von Umsatzsteuererstattungsgesuchen entgegengewirkt werden, waren sich die Teilnehmer der Tagung einig.

In einer Konzeptstudie sind zu klären: Was kann vereinfacht werden? Wo sind die Schnittstellen Einzelhandel-Zoll-Kunde? Wer trägt die Verantwortung für die Daten? Was kostet die Lösung?

Zoll ist mehr als Gebührenstation

Für Julian Würtenberger klafft zwischen der landläufigen Auffassung, was ein Zoll so macht, und den tatsächlichen Aufgaben eine grosse Lücke. Ein Zollamt befasst sich mit Produkt- und Markenpiraterie, Artenschutz und Gesundheit.

Dazu kommen die klassischen Themen der inneren Sicherheit, welche der Zoll gewährleisten muss. Ein aktuelles Thema brachte Markus Beck, Fachgebietsleiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, aufs Tapet und bat die beiden Gäste, dieses Anliegen aufzunehmen.

«Aus Bulgarien und Rumänien kommen immer mehr Arbeitsuchende, die hier als Scheinselbstständige den Arbeitsmarkt untergraben.» Ministerialdirektor Würtenberger sieht hier die Politik in der Pflicht, «wobei das Schweizer Modell mit Lohnmeldung und Kaution durchaus Vorbild sein könnte».

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