Überraschendes Nein
Auch Leibstadt lehnt den Beitritt zur Oberstufe Aaretal ab – aus drei Gründen

Nach Klingnau sagt auch Leibstadt Nein zum geplanten Oberstufen-Gemeindeverband in der Region Unteres Aaretal/Kirchspiel.

Sabina Galbiati und Philipp Zimmermann
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Das Gemeindehaus von Leibstadt: Die Stimmbevölkerung hat den Antrag des Gemeinderats zur Oberstufe Aaretal abgelehnt. (Archiv)

Das Gemeindehaus von Leibstadt: Die Stimmbevölkerung hat den Antrag des Gemeinderats zur Oberstufe Aaretal abgelehnt. (Archiv)

Angelo Zambelli

Die Gemeindeversammlung von Leibstadt hat den Beitritt zum geplanten Gemeindeverband Oberstufe Aaretal (OSA) am Freitagabend deutlich abgelehnt. Rund zwei Drittel der 113 anwesenden Stimmbürger sagten Nein. Leibstadt ist damit die zweite Gemeinde nach Klingnau, welche den Beitritt zur OSA ablehnt, wobei die Klingnauer Gmeind am Donnerstag einem Rückweisungsantrag zugestimmt hatte.

Der geplante Gemeindeverband OSA sieht einen Bezirksschul-Standort in Kleindöttingen und SeReal-Standorte in Klingnau und Leuggern vor. Die Leibstadter Schüler sollten gemäss OSA-Satzungen in die geplante Bez nach Kleindöttingen, die SeReal-Schüler in die Nachbargemeinde Leuggern ins jetzige Bez-Schulhaus, das zu einem SeReal-Schulhaus werden soll.

Der Leibstadter Entscheid kommt insofern überraschend, weil im Vorfeld vor allem kritische Stimmen aus Klingnau, Döttingen und Koblenz (den Gemeinden der jetzigen Oberstufe Unteres Aaretal) sowie aus Full-Reuenthal laut wurden. Und weil der Gemeinderat wie auch Schulleitung und Schulpflege sich für ein Ja zum Beitritt ausgesprochen hatten. Gemeindeammann Hanspeter Erne (parteilos) sagt auf Anfrage: «Das klare Ergebnis hat mich überrascht.» Zumal es im Vorfeld der Gemeindeversammlung in Sachen OSA relativ ruhig geblieben sei im Dorf. Bei der Versammlung am Freitagabend sei sehr sachlich argumentiert worden.

Entschädigung gefordert

Die Gegner des geplanten Gemeindeverbandes Oberstufe Aaretal führten hauptsächlich drei Argumente ins Feld. Erstens wünschen sie sich, dass es für das jetzige Leibstadter Schulhaus, wo heute noch drei Sek-Klassen unterrichtet werden, eine Entschädigung geben solle. Dies, weil das Schulhaus bei einem Beitritt zur OSA zum Teil leer stehen würde. Kritisiert wurde auch, dass es seitens Oberstufe Unteres Aaretal (OSUA) immer hiess, dass bei Annahme der OSA-Vorlage in Klingnau Schulraum leer stehen würde, aber nie kommuniziert wurde, dass dies auch in Leibstadt der Fall sein werde.

 «Die Stimmbürger hätten sich mehr Informationen gewünscht» Hanspeter Erne, Gemeindeammann von Leibstadt

«Die Stimmbürger hätten sich mehr Informationen gewünscht» Hanspeter Erne, Gemeindeammann von Leibstadt

Alex Spichale

Ein weiteres Argument betraf die Informationspolitik nicht nur des Gemeinderates, sondern der gesamten OSA-Steuergruppe. «Die Stimmbürger hätten sich mehr Informationen gewünscht», sagt Erne. «Allerdings war der Gemeinderat der Ansicht, dass dem Informationsbedürfnis mit den Informationsveranstaltungen in mehreren Gemeinden Rechnung getragen wurde.» Zudem führe er jeden Monat eine Sprechstunde durch, wo man hätte Fragen stellen können. «Ich bin auch viel im Dorf unterwegs und jeder Zeit ansprechbar für solche Themen.» Fragen seien allerdings erst zwei Tage vor der Gemeindeversammlung aufgetaucht.

Als drittes Argument wurde das Tempo genannt. «Die Stimmberechtigten sind der Überzeugung, dass der Zeitplan mit der Umsetzung der OSA auf das übernächste Schuljahr zu ehrgeizig ist, zumal die Gemeinden noch bis zum Schuljahr 2022/23 Zeit haben, eine Lösung zu finden», erklärt Erne. Es sei der Wunsch geäussert worden, sich für die beste Lösung, die aus Sicht der Stimmbürger gegenwärtig noch nicht vorliege, mehr Zeit zu nehmen. Dabei wurde auch auf die Charta von der Vision Zurzibiet verwiesen, gemäss der die Gemeinden in Zusammenarbeit eine gemeinsame Lösung erarbeiten sollten. Denn die vorliegende OSA-Lösung, so die Meinung der Stimmberechtigten, sei eine, die von einzelnen Gemeinden praktisch aufdiktiert worden sei.

Warten auf die nächsten Entscheide

Der Koblenzer Gemeinderat hat die Vorlage wegen Vorbehalten nicht für die Gemeindeversammlung traktandiert. Leuggern hat sie am Mittwoch angenommen. «Wir müssen nun abwarten, wie Böttstein, Döttingen, Schwaderloch, Mandach und Full-Reuenthal an ihren Gemeindeversammlungen über die OSA-Vorlage befinden», sagt Erne. Erst dann könne man über die Bücher. Was die übrigen Traktanden betrifft, so wurden alle Anträge genehmigt, darunter die Steuerfusserhöhung um drei Prozentpunkte, womit der Steuerfuss wegen des Steuerfussabtauschs mit dem Kanton bei 102 Prozent bleibt.

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