Unterstützung
Baden, Aarau, Rheinfelden und Zofingen erliessen Gewerblern in der Coronakrise mehr als eine halbe Million Franken

Gewerbetreibende profitierten in Aarau im März und April 2020, damals wurden 140'000 Franken erlassen. Baden verzichtete letztes Jahr auf rund 350'000 Franken und gewährt weiterhin Mieterlasse. Bei weitem nicht ausgeschöpft wurden Kreditangebote über 1,5 Millionen Franken in Aarau und 500'000 Franken in Lenzburg.

Fabian Hägler
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Vor allem Betriebe im Metro Shop, der Einkaufspassage beim Bahnhof, profitierten in Baden vom Mieterlass durch die Stadt.

Vor allem Betriebe im Metro Shop, der Einkaufspassage beim Bahnhof, profitierten in Baden vom Mieterlass durch die Stadt.

Sandra Ardizzone

Zinserlass für Mieter von Gewerbeflächen und Kulturlokalen, Geld für Institutionen der Kinderbetreuung, mehr Platz für Restaurants im Freien: Das sind die Elemente des Badener Modells, das der Stadtrat im Mai 2020 vorstellte. Damals rechnete die Stadt mit Kosten von rund 780'000 Franken für den Erlass von Mieten in städtischen Liegenschaften.

Zehn Monate später zeigte sich: Der Betrag, den die Stadt den Ladenbesitzern und Kulturveranstaltern erliess, ist deutlich tiefer. Die Mieterlasse, die in Relation zu den Umsatzeinbussen berechnet wurden, die Betroffene wegen der Coronapandemie erlitten, summierten sich auf rund 350'000 Franken. Der grösste Teil kam Mietern im Metro Shop beim Bahnhof zugute, wo der Stadt einige Lokale gehören.

Obwohl der Bedarf offenbar weniger gross war, als zuerst angenommen, wird das Badener Modell weitergeführt. Der zuständige Stadtrat Philippe Ramseier sieht die Unterstützung als Erfolg: Kein einziger Mieter eines Lokals der Stadt sei in Konkurs gegangen. Noch bis am 31. Juli können Mieter in städtischen Liegenschaften von einem teilweisen Mieterlass profitieren.

Aarau erliess Mieten nur für zwei Monate – nachher griff die Härtefallregelung

Im ersten Lockdown vor rund einem Jahr, also im März und April 2020, zeigte sich auch die Stadt Aarau grosszügig. Damals wurden insgesamt 25 Mietern von städtischen Liegenschaften die Mieten in der Höhe von knapp 140'000 Franken erlassen – dies geht aus der Antwort auf einen Vorstoss im Aarauer Einwohnerrat hervor. Später gab es in Aarau allerdings keinen Mieterlass mehr, wie Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker auf Anfrage sagt.

Man habe nach Prüfung der Härtefallregelungen, die von Kanton und Bund getroffen wurden, keine Mieterlasse für eigene Gewerbeliegenschaften mehr gewährt. «Es kamen auch keine entsprechenden Anfragen», hält Hilfiker fest. Die Härtefallbeiträge des Kantons seien aus der Sicht des Stadtrats grosszügig, die Auszahlung funktioniere gut.

1,5-Millionen-Kredit für Gewerbler: Etwas mehr als zur Hälfte ausgeschöpft

Als weitere Unterstützungsmassnahme in der Krise stellte die Stadt Aarau insgesamt 1,5 Millionen Franken für Darlehen an das lokale Gewerbe zur Verfügung. Von diesem Betrag wurde bisher etwas mehr als die Hälfte ausgeschöpft, wie Stadtpräsident Hilfiker mitteilt. «In der ersten Welle wurden 50 Gesuche mit einem Kreditvolumen von 653'000 Franken bewilligt und ausbezahlt.» In der zweiten und dritten Welle, als die Stadt die Kreditlimite erhöht hatte, wurden drei Gesuche bewilligt und ein Betrag von 140'000 Franken ausbezahlt. Die ersten Rückzahlungen der bezogenen Kredite haben laut Hilfiker bereits begonnen.

Für die Unterstützung von Kulturschaffenden stellte die Stadt überdies 40'000 Franken bereit – doch dieses Angebot wurde kaum genutzt. Nur gerade 700 Franken wurden bis Ende letzten Jahres bezogen, wie Hilfiker mitteilt. «Seit Anfang 2021 haben wir nun über unser reguläres Budget verschiedene Raummieten und Residenzen von Künstlerinnen und Künstlern übernommen», dies im Umfang von aktuell knapp 30'000 Franken, erläutert der Stadtpräsident.

Lenzburg stellte 500'000 Franken bereit – nur ein Gesuch bewilligt

Der Lenzburger Stadtrat hat im Mai 2020 eine halbe Million Franken für Darlehen an Gewerbebetriebe bereitgestellt – doch der Kredit wurde kaum genutzt. «Im Nachhinein hat sich gezeigt, dass keine grossen Nachfrage für dieses Angebot bestand», sagt Michèle Gächter, stellvertretende Kommunikationsleiterin in Lenzburg. Bei der Stadt gingen insgesamt vier Anfragen ein, aus einer wurde ein konkretes Gesuch.

Dass kaum Kredite beansprucht wurden, dürfte mit den Vorgaben für die Vergabe zusammenhängen. Einerseits ist die Unterstützung auf Betriebe mit höchstens zehn Vollzeitstellen begrenzt, andererseits ist der Kredit zweckgebunden. «Wenn der Vermieter des Betriebs- bzw. Geschäftslokals bereit ist, auf einen Teil seiner Mietzinsforderung zu verzichten, wird dem betroffenen Betrieb zusätzlich ein für die weitere Miete zweckgebundenes Darlehen von 50 Prozent des erlassenen Betrages gewährt», schrieb der Stadtrat im Mai 2020 in seinem Antrag an den Einwohnerrat.

Das würde also heissen: Wenn ein Gewerbler zum Beispiel 10'000 Franken Miete pro Monat bezahlt und ihm sein Vermieter davon 40 Prozent oder 4000 Franken erlässt, würde ihm die Stadt zusätzlich ein Darlehen von weiteren 2000 Franken gewähren. Michèle Gächter sagt, einem Gesuchsteller sei ein Darlehen gewährt worden, die Höhe des Betrags will die Stadt aber nicht bekanntgeben. «Dadurch würde sich ein falsches Bild ergeben und es liesse allenfalls einen Rückschluss auf Mieterlasse und deren Höhe zu», begründet die Sprecherin.

Rheinfelden gewährte Mieterlass von 57'000 Franken

Mietern der Stadt, die ihre Geschäfte aufgrund der Bestimmungen des Bundes im letzten Frühjahr vollständig schliessen mussten, erliess Rheinfelden die Mieten für drei Monate vollständig. Geschäfte, die geöffnet sein durften, aber von Umsatzeinbussen betroffen waren, erhielten 2020 eine Mietzinsreduktion von 70 Prozent während dreier Monate. Dies betraf laut Auskunft der Stadt neun Liegenschaften mit 14 Mietverhältnissen. Im letzten Jahr hat Rheinfelden demnach Mieten von rund 57'000 Franken erlassen.

Aufgrund des neuerlichen Lockdowns will der Rheinfelder Gemeinderat in den nächsten Wochen über eine nochmalige Mietreduktion beraten. Dies ist bisher nicht erfolgt, weil nicht klar war, wie lange Gastronomie und Detailhandel geschlossen bleiben müssen und wie sich das Härtefallprogramm von Bund und Kanton auf die einzelnen Betriebe auswirkt.

Zofingen reduziert Mieten für Gewerbler um 50 Prozent

Bereits letztes Jahr hat Zofingen einen Betrag von 50'000 Franken zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie für heimische Gewerbetreibende gesprochen. Inzwischen hat der Stadtrat auch für 2021 einen Nachtragskredit in gleicher Höhe bewilligt, wie es in einer Mitteilung heisst. Damit soll Mietern von städtischen Liegenschaften, die von behördlich angeordneten Schliessungen stark betroffen sind, eine temporäre Mietzinsreduktion von 50 Prozent gewährt werden.

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