Wahlen AG 2019

Peinliche Panne: Die Aargauer Wahlcouverts sind nicht vollständig

Peinliche Panne: In gewissen Wahlcouverts fehlen Flyer einzelner Parteien.

Peinliche Panne: In gewissen Wahlcouverts fehlen Flyer einzelner Parteien.

In den nächsten Tagen werden die amtlichen Wahlunterlagen verschickt. Sie enthalten nebst den Dokumenten auch Werbebeilagen der 17 kandidierenden Parteien. Nachkontrollen des Kantons zeigten jedoch: In einigen Couverts fehlen bestimmte Flyer.

In den nächsten Tagen erhalten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Aargau die amtlichen Wahlunterlagen. In den Couverts finden sich Wahlzettel und -listen, Stimmrechtsausweis sowie Wahlanleitung. Daneben können Parteien und Gruppierungen, die an den Wahlen teilnehmen, Informationsprospekte beilegen lassen.

Die Verpackung dieser Werbe- und Informationsbeilagen erfolgte zentral bei einem spezialisierten Unternehmen, wie die Staatskanzlei mitteilt. Sie sind in zwei separate Couverts verpackt und werden den 212 Aargauer Gemeinden zum Versand zugestellt. «Die kleineren Gemeinden stellen die Couverts selbst fertig und versenden sie dann an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger», sagt Regierungssprecher Peter Buri. «Die grösseren Gemeinden wie etwa Baden, Wettingen oder Wohlen haben eine Firma damit beauftragt.»

Regierungssprecher: Keine Partei wird benachteiligt

Diese haben einzelne Couverts stichprobenartig gewogen und festgestellt, dass nicht alle dasselbe Gewicht aufwiesen. «Nachkontrollen zeigten, dass bei einigen wenigen Couverts vereinzelte Flyer fehlten», sagt Buri. «Bei anderen Couverts waren Flyer doppelt vorhanden.» Die fehlerhaften Umschläge wurden aussortiert. Es sei jedoch nicht auszuschliessen, dass vereinzelt auch weitere Couverts eine fehlerhafte Anzahl Flyer enthalten, sagt er.

«Wir können nicht sagen, wie viele Couverts betroffen sind», sagt Buri. Fest stehe jedoch, dass bei den durchgeführten Stichproben nur sehr wenige Umschläge fehlerhaft gewesen seien. Ausserdem werde keine Partei benachteiligt: Anders als beispielsweise vor einem Jahr im solothurnischen Riedholz fielen keine spezifischen Parteien auf. «Die fehlenden Flyer waren immer unterschiedlich.»

Fehlende Flyer können bei Gemeinden oder beim Kanton bezogen werden

Das kantonale Wahlbüro hat die Gemeinden und die Parteien und Gruppierungen über die fehlenden Flyer in einigen Couverts informiert. Die Gemeinden verfügen laut Mitteilung des Kantons über Reserve-Unterlagen. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die das Fehlen von Flyern in ihren Unterlagen feststellen, können diese bei ihrer Gemeinde oder ab dem 23. September elektronisch über die Webseite des Kantons beziehen.

Wer einen Flyer vermisst, kann sich diesen also nachträglich beschaffen. Dennoch ist die Panne peinlich, zumal es sich nicht um einen Einzelfall handelt: «Das gab es bei früheren Wahlen auch schon», sagt Buri. Er relativiert aber: «In diesem Jahr sind es besonders viele Listen und deshalb auch aussergewöhnlich viele Flyer.»

Im Kanton Aargau sind es insgesamt 17 Flyer, die auf zwei Couverts aufgeteilt sind. Insgesamt werden rund 450'000 Wahlcouverts an die Stimmberechtigten verschickt. «Die Panne ist natürlich ärgerlich, aber sie ist eine von geringem Ausmass», sagt Buri. Er versichert: «Die Wahlen werden dadurch nicht beeinflusst.»

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