Geschäftsprüfungskommission

Nach zehn Jahren Pause will der Grosse Rat die Verwaltung wieder genauer kontrollieren

Die Geschäftsprüfungskommission ist nach zehn Jahren Pause wieder aktiv.

Die Geschäftsprüfungskommission ist nach zehn Jahren Pause wieder aktiv.

Der Aargauer Grosse Rat will der kantonalen Verwaltung künftig besser auf die Finger schauen. Daher wird die Geschäftsprüfungskommission (GPK) als Prüforgan der Oberaufsicht über die Verwaltung nach zehn Jahren Pause ihre Arbeit in den nächsten Monaten wieder aufnehmen.

Das beschloss das Büro des Grossen Rats. Eine Mehrheit des Büros sei der Meinung, dass die GPK zur Stärkung der Legislative beitragen könne, heisst es in einer Medienmitteilung des Büros vom Montag.

Der Grosse Rat habe die Oberaufsicht über alle Behörden und Organe, die kantonale Aufgaben wahrnehmen würden. Mit der Reaktivierung der GPK komme das Parlament dieser Aufgabe wieder verstärkt nach.

In den Legislaturperioden 2009 bis 2013 und 2013 bis 2016 war die Geschäftsprüfungskommission nicht aktiv. Das Büro des Grossen Rats hatte der GPK in dieser Zeit keine Aufgaben zugewiesen.

"Zielgerichtetes" Vorgehen

Die Geschäftsprüfungskommission kann mit dem nun erteilten Auftrag von sich aus aktiv werden. Auch das Büro oder eine grossrätliche Kommission können der GPK Aufträge erteilen. Die Prüfungen sollen nach Meinung des Büros jedoch "risikobasiert und zielgerichtet" vorgenommen werden.

Ein "massvolles Vorgehen" der GPK sei wichtig, um Mitteleinsatz und Ergebnis im Gleichgewicht zu halten, schreibt das Büro in der Medienmitteilung weiter. Auch die Fachkommissionen würden die Oberaufsichtsaufgaben wahrnehmen.

Das Büro und die GPK wollen nach eigenen Angaben auf eine "sinnvolle Koordination der Tätigkeiten achten". Kritische Stimmen im Büro des Grossen Rats hätten hauptsächlich die Schnittstellenproblematik zu den übrigen Kommissionen und den Mitteleinsatz hinterfragt.

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