Abstimmungen
«Krisen kommen, ohne dass sie auf dem Programm sind»: CVP Aargau fasst Ja-Parole

Die CVP stimmt mit einem deutlichen Ja zur Beschaffung von Kampfflugzeugen. An der virtuellen Parolenfassung sind unter anderem Marianne Binder-Keller und sogar Bundesrätin Viola Amherd mit dabei.

Sharleen Wüest
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Die CVP Aargau fasst Parole: 96 Prozent sagen Ja zur Beschaffung von Kampfflugzeugen. (Themenbild)

Die CVP Aargau fasst Parole: 96 Prozent sagen Ja zur Beschaffung von Kampfflugzeugen. (Themenbild)

KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Die CVP Kanton Aargau startet in die zweitletzte Runde ihrer Parolenserie. Die Parolenfassung kann über Zoom mitverfolgt werden. Thema der Diskussion am Mittwoch ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Darum gehts:

In der Schweiz werden Kampfflugzeuge eingesetzt, um den Luftraum einerseits zu überwachen, andererseits zu schützen. Um die Sicherheit sowie die Neutralität des Landes zu wahren würden Kampfflugzeuge gebraucht.

Bis 2030 sollen neue Kampfflugzeuge angeschafft werden, da die bestehenden in rund 10 Jahren ausser Betrieb genommen werden. Dafür sind sechs Milliarden Franken vorgesehen.

Das Volk muss am 27. September über diese Vorlage abstimmen, weil das Referendum ergriffen wurde. Entschieden wird jedoch nur über das Einsetzen der sechs Milliarden. Der Flugzeugtyp und die Anzahl werden der Regierung überlassen.

Genauere Erklärungen finden Sie hier: Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Die Partei ist sich einig: Mit 27 zu 1 stimmt sie für die Anschaffung von Kampfflugzeugen. Enthaltungen gibt es keine.

Der Anlass wurde von Marianne Binder-Keller eingeläutet, gefolgt von einer Vorstellung der Vorlage von Grossrat Roland Kuster. Anschliessend stellte Parteipräsidentin Binder Fragen an Bundesrätin Viola Amherd.

«Krisen kommen, ohne dass sie auf dem Programm sind», erwidert Amherd auf die Frage, ob Kampfflugzeuge überhaupt noch nötig seien. Die diesjährige Pandemie zeige, dass man nicht immer auf Disaster vorbereitet sein könne. Der Entscheid müsse heute gefällt werden, damit die Schweizer Bevölkerung auch zukünftig geschützt werden könne.