Bundesratsbesuch
Bundesrat Alain Berset kommt am Donnerstag in den Aargau - wie gross werden die Sicherheitsmassnahmen?

Nur einen Tag nach dem Entscheid über die Lockerung der Coronamassnahmen kommt Alain Berset nach Aarau. Angesichts von von Kritik und Drohungen gegen den Gesundheitsminister könnte ein verstärktes Sicherheitsdispositiv notwendig sein.

Fabian Hägler
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Bundesrat Alain Berset kommt am Donnerstag in den Aargau

Bundesrat Alain Berset kommt am Donnerstag in den Aargau

Alessandro Della Valle / KEYSTONE

Hoher Besuch für den Kanton Aargau: Am Donnerstag, einen Tag nach dem Entscheid des Bundesrats, wie die Coronamassnahmen gelockert werden sollen, kommt Alain Berset nach Aarau. Zuerst besucht er am Morgen eine mobile Equipe bei Impfungen in einem Altersheim, danach findet ein Treffen mit Regierungsrat Jean-Pierre Gallati statt. Schliesslich wird im Grossratssaal eine Medienkonferenz mit dem Schweizer Gesundheitsminister und dem Aargauer Gesundheitsdirektor abgehalten.

Berset steht im Aargau von rechts unter Beschuss

Der Schweizer Gesundheitsminister stand im Aargau zuletzt in der Kritik, So hatte Adrian Schoop, FDP-Grossrat und Gemeindeammann von Turgi, den Rücktritt von Alain Berset gefordert. Auch für Andreas Glarner, Nationalrat und Präsident der SVP Aargau, ist Berset ein rotes Tuch.

«Was heute präsentiert wurde, ist eine absolute Frechheit», sagte Glarner letzte Woche zu den Lockerungsvorschlägen. Die Landesregierung könne nicht zugeben, dass sie massive Fehler begangen habe mit dem harten Lockdown und krebse nun viel zu langsam zurück.

Protestmarsch des Vereins «Stiller Protest» gegen die Corona-Massnahmen am 20. Februar in Wohlen.

Protestmarsch des Vereins «Stiller Protest» gegen die Corona-Massnahmen am 20. Februar in Wohlen.

Andre Albrecht

Auch an der Demonstration der Coronaskeptiker in Wohlen am Samstag wurde Berset kritisiert. So trat ein Teilnehmer als Gesundheitsminister verkleidet auf, mit einem Plakat um den Hals, auf dem stand: «Ich habe euch versklavt, die Freiheit und das selbstständige Denken genommen, und jetzt ruiniere ich euch auch noch.»

Angesichts solcher Anfeindungen geht der ehemalige Kriminalkommissär Markus Melzl davon aus, dass die Kantonspolizei Aargau für den Besuch des Bundesrats morgen Donnerstag ein spezielles Sicherheitsdispositiv aufbaut und allenfalls die Sondereinheit Argus zum Einsatz kommt. Das Bundesamt für Polizei, das Fedpol, liefere in solchen Fällen die Einschätzung der Bedrohungslage, sagt Melzl gegenüber Tele M1.

Der Beitrag von TeleM1: Sonderschutz für Berset? Der Gesundheitsminister ist zu Besuch im Aargau.

TeleM1

Yvonne Feri: SVP trägt nicht dazu bei, dass wir friedlich unterwegs sind

Wie die «SonntagsZeitung» berichtete, wurde Berset unter anderem im sozialen Netzwerk Facebook oder auf dem Nachrichtendienst Telegram massiv bedroht. Gemäss dem Bericht führt die Bundesanwaltschaft mehrere Strafverfahren in diesem Zusammenhang. Aufgrund der Drohungen sei das Sicherheitsdispositiv für Bundesräte und Gesundheitsminister Berset im Speziellen angepasst worden.

Die Aargauer SP-Nationalrätin Yvonne Feri findet diese Tendenz bedenklich, früher wären solche Massnahmen nicht nötig gewesen. Mit der Impeachment- Forderung der SVP – der St. Galler Nationalrat Mike Egger plant einen Vorstoss, um Bundesräte absetzen zu können – trage die grösste Partei nicht dazu bei, «dass wir friedlich unterwegs sind».

Zuletzt bei der Bundesratsreise 2017 im Aargau

Der Schweizer Gesundheitsminister hat im Verlauf der Coronapandemie schon mehrere Kantone besucht, so war er Anfang Februar bei der Eröffnung des Thurgauer Impfschiffs auf dem Bodensee dabei.

Das Bundesratsreisli führte im Juli 2017 in den Aargau - hier unterhält sich Alain Berset in Lenzburg mit der Bevölkerung.

Das Bundesratsreisli führte im Juli 2017 in den Aargau - hier unterhält sich Alain Berset in Lenzburg mit der Bevölkerung.

Alex Spichale / AGR

Zuletzt war Berset vor vier Jahren im Aargau, als die Bundesratsreise 2017 in den Heimatkanton der damaligen Bundespräsidentin Doris Leuthard führte. Damals machte auch Berset Selfies mit der Bevölkerung in Lenzburg, dies wird am Donnerstag schon aufgrund der Coronaregeln nicht passieren.