Rheinfelden

Steuereinnahmen sprudeln trotz Corona

Die Rheinfelder Stadtkasse ist derzeit gut gefüllt.

Die Rheinfelder Stadtkasse ist derzeit gut gefüllt.

Die Pandemie hat nur unwesentliche Auswirkungen auf das Budget 2021 der Stadt Rheinfelden – eine Steuersenkung für 2022 wird in Aussicht gestellt.

Es wird wohl eine schnelle Angelegenheit. Die Rede ist von der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember der Stadt Rheinfelden. Die Tranktandenliste, die Stadtammann Franco Mazzi gestern im Rathauskeller an einer Medienorientierung vorstellte, ist äussert schlank. Lediglich drei Kreditabrechnungen legt der Stadtrat neben dem obligaten Budget und dem Versammlungsprotokoll dem Souverän zur Genehmigung vor.

Der Budgetierung für 2021, die man im Spätsommer vor­genommen habe, sei durch die Covid-19-Pandemie von einer ungewöhnlichen Komplexität geprägt gewesen, so Mazzi. «Da hatten wir die erste Welle überstanden, wussten aber, dass Fachleute von einer zweiten ausgehen.» Nicht übervorsichtig aber dennoch mit einer gewissen Zurückhaltung habe man denn auch das Budget 2021 – mit einem unveränderten Steuerfuss von 95 Prozent – aufgestellt.

Negative Auswirkungen auf Seite der Fiskalerträge erwartet die Stadt bei den Gewinn- und Kapitalsteuern. Hier stellt sie einen Rückgang von 20 Prozent – 1 Million Franken – im Vergleich zu 2020 ins Budget. Hingegen mit einer Zunahme von 30,1 Millionen auf 30,8 Millionen Franken rechnet der Stadtrat – trotz negativer Pandemie­effekte auf den Arbeitsmarkt bei den Einkommenssteuern. Dies hat zwei Gründe. «Unsere Steuerzahler arbeiten zu einem guten Teil im Chemie-, Pharma-, und Lifesciences-Bereich, der nicht unter Covid-19 wahnsinnig leidet», sagte Mazzi erstens. Zweitens geht der Stadtrat von einem Bevölkerungswachstum von etwa 100 Personen auf rund 13'600 Einwohner im nächsten Jahr aus. «Mit dem Furnierwerk und dem Salmenpark 2 können grössere Wohnbauten bezogen werden», schob Mazzi nach.

Zehn Prozent mehr für Sozialhilfe eingeplant

Insgesamt fallen die eingeplanten Fiskalerträge für 2021 mit 48,5 Millionen Franken nur um 100'000 Franken tiefer aus, als jene des Budgets 2020. Zur vorsichtigen Budgetierung gehört auch, dass der Stadtrat von einer Erhöhung der Ausgaben von Sozialhilfen auf insgesamt 8,5 Millionen Franken ausgeht. Dies entspricht einer Erhöhung um zehn Prozent gegenüber dem Budget 2020.

Auch im Jahr 2021 inves- tiert die Stadt wieder kräftig. Der grösste Posten bildet hier die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage Engerfeld sowie der Bau der Turnhalle mit 8,2 Millionen Franken. Insgesamt geht die Stadt von Investitionen von 10,1 Millionen Franken im Bereich der Bildung. Verkehrsprojekte schlagen mit 7,2 Millionen Franken zu Buche.

Für das Jahr 2021 rechnet die Stadt mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 10,6 Millionen Franken. Mit einem Nettovermögen von rund 68 Millionen Franken ist die Stadtkasse jedoch gut gefüllt. So stellt denn auch der Stadtrat für das Jahr 2022 eine Steuerfusssenkung von fünf Prozentpunkten in Aussicht. Bis 2025 soll wegen reger Investitionstätigkeit das Nettovermögen der Stadt auf knapp 20 Millionen Franken sinken.

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Autor

Dennis Kalt

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