Immer mehr Menschen, die gleichzeitig nebeneinander wohnen und leben wollen: Konflikt ist da programmiert, besonders wenn der Platz begrenzt ist wie in Basel. Lärmbeschwerden genervter Anwohner mehren sich, während Gastrounternehmer auf ihre Daseinsberechtigung pochen. Rheingasse und Hafenareal sind nur die bekanntesten Beispiele aus Basel, in welchen der Konflikt um Ruhe und Ausgang ruchbar wird.

Auch der Bundesrat hat das erkannt: «Aufgrund der zunehmenden Siedlungsverdichtung, der Entwicklung zur 24-Stunden-Gesellschaft und der gleichzeitig steigenden Ansprüche an eine gesunde und damit auch ruhige Umgebung nehmen die Konflikte zwischen Freizeitlärm und Wohnnutzungen zu», schreibt er in einer kürzlich veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation der Basler Nationalrätin Sibel Arslan. Die Basta-Politikerin kämpft für ein nationales Gesetz, das den städtischen Anliegen besser Rechnung tragen soll. Was für Arslan heisst: «Insbesondere für Boulevardgastronomieemissionen und Beschallung durch Veranstaltungen ist eine grössere Toleranz notwendig».

Der Bundesrat erteilt Arslan allerdings eine Absage, er «erachtet die bestehenden Regelungen als sachgerecht» und überlässt angepasste Regeln den Kantonen. Damit möchte sich Arslan nicht zufriedengeben. Sie überlege sich, eine Motion oder ein Postulat zu formulieren. Immerhin: Für ihre Interpellation hatte sie Unterstützer aller politischer Lager gefunden.

Gleichzeitig werde sie sich auf kantonaler Ebene für mehr Nachtleben einsetzen. Koordiniert mit der politischen Lobbyorganisation «Kulturstadt jetzt» wird sich auch die Basler Regierung mit dem Anliegen beschäftigen müssen. Das bestätigt «Kulturstadt Jetzt»-Mitglied und SP-Grossrätin Salome Hofer. «Wird werden nun nach der Antwort des Bundesrats unser weiteres Vorgehen besprechen und führen derzeit Gespräche», sagt sie. (bro)