Mobilfunk

Kampf gegen «Zwangsbestrahlung»: IG Rheinfelden-5G will Antennen im Städtchen verhindern

Der Name ist Programm: Die IG kämpft «gegen den ungebremsten Antennenausbau» in Rheinfelden.

Der Name ist Programm: Die IG kämpft «gegen den ungebremsten Antennenausbau» in Rheinfelden.

Die IG Rheinfelden-5G geht gegen die zwei geplanten 5G-Antennen im Städtchen vor. Über 260 Personen, die im Einsprecher-Radius liegen, haben die Einsprache gegen das Baugesuch unterzeichnet. Nicht zum ersten Mal will das Team eine Antenne verhindern.

Was im Zurzibiet neu gegründet wurde (AZ von gestern), existiert in Rheinfelden bereits seit gut einem Jahr: Eine Interessengemeinschaft, die den Ausbau der Mobilfunkanlagen kritisch begleitet. Insbesondere den neuen 5G-Standard hat sie dabei im Visier. Die IG Rheinfelden-­5G, wie sie im unteren Fricktal heisst, wird immer dann aktiv, wenn ein Baugesuch für eine 5G-fähige Antenne in einem Wohngebiet aufliegt. Sie informiert die Anwohner und koordiniert die Einsprachen.

Dies mit grossem Erfolg. Letzten November übergab sie dem Stadtrat eine Petition mit 710 Unterschriften – Rheinfelden zählt gut 13000 Einwohner –, in der sie unter anderem ein kantonales Moratorium für 5G-­Antennen forderte.

Nun hat die IG gegen zwei neue Masten an der Quellenstrasse 37 mobil gemacht. Die 5G-Antennen will die Swisscom unweit von mehreren grossen Wohnüberbauungen auf dem Dach eines Gewerbezentrums erstellen.

Über 260 Personen, die im Einsprecher-Radius liegen, haben die «Kurzversion der Einsprache» gegen das Baugesuch unterzeichnet. «Trotz der laufenden Ferien und der Corona-­Einschränkungen ein unerwartet klares Signal aus der Bevölkerung an die Stadtbehörde», schreibt Peter Koller, Mitinitiant der IG, der zusammen mit seiner Frau Christine zusätzlich zur Sammeleinsprache eine umfassende, rund 40 Seiten starke und mit Anhängen versehene Einsprache eingereicht hat.

Das Rechtsbegehren enthält ei­nen Verfahrensantrag zur Sistierung, einen Rückweisungs- und einen Abweisungsantrag. Die IG fordert dabei, dass bis zum Vorliegen einer Vollzugshilfe des Bundesamtes für Umwelt, welche die gesetzlichen Vorschriften für 5G-Antennen im Betrieb sicherstellen soll, «alle Gesuche sistiert bleiben».

Ein zentraler Aspekt ist für die IG der Schutz der Kinder; gerade in Grossüberbauungen, wie es im Umfeld der geplanten Antennen gleich mehrere gibt, leben viele Familien mit Kindern. «Wir wollen, dass man Kinderspielplätze mit den gesetzlichen Vorsorgewerten schützt und deshalb vor einem weiteren Antennenausbau dem Mobilfunk in den Bau- und Zonenreglementen klare Schranken setzt», schreibt die IG in einer Mitteilung.

Sie verlangt ein umweltverträgliches Mobilfunk-Konzept. Dieses könne und solle durch Trennung der Innenraum- von der Aussenraumversorgung realisiert werden. «Wir lehnen das vorgesehene Konzept andauernder Zwangsbestrahlung aller ab», so Koller. Er verweist auf den Ausbau des Glasfasernetzes, mit dem «alle Anforderungen an den Mobilfunk ohne Grenzwerterhöhungen gedeckt werden können, sowohl heute als auch morgen».

Gegen «Feldversuch an Mensch und Umwelt»

Die IG mahnt zudem an, dass der «auch vom Bundesrat erkannte Nachholbedarf» an wissenschaftlichen Erkenntnissen gedeckt wird und klare Aussagen zu Schäden an Mensch und Natur durch die 5G-Technik vorliegen, bevor weitere Bewilligungen erteilt werden. «Wir lehnen den laufenden Feldversuch an Mensch und Umwelt entschieden ab.» Ebenfalls gelte es, die «ungeheure Zahl von über 500000 betroffener elektrosensibler Mitmenschen» endlich ernst zu nehmen und sie zu schützen.

Für die IG Rheinfelden-5G ist klar: «Bis all diese Prozesse gelaufen sind, muss das Baugesuch mit allen Mitteln – verfahrenstechnische und juristische – von der Bewilligungsinstanz zurückgewiesen werden.» Viele Gemeinden seien diesen Weg bereits gegangen.

Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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