Rheinfelden

Ist ein einzelner Marktstand erlaubt? Stadt Rheinfelden sagt ja – die Kantonspolizei nein

Für die Stadt Rheinfelden sei ein Verkaufsstand im Freien nicht ein Markt im engeren Sinne. (Symbolbild)

Für die Stadt Rheinfelden sei ein Verkaufsstand im Freien nicht ein Markt im engeren Sinne. (Symbolbild)

Trotz Veranstaltungsverbot genehmigte die Stadt Rheinfelden einen Marktstand. Die Kantonspolizei beurteilte die Situation anders. Der Marktfahrer verzichtet nun.

Das Inserat überrascht. «Reichhaltiges Angebot am Rhyfälder Wuchemärt», wirbt eine Anzeige gestern in einer Fricktaler Lokalzeitung. Angeboten würden Biofrischprodukte und Brote, ist da zu lesen. Gestartet werde am 4. April. Das Inserat wurde von der Stadt Rheinfelden geschaltet.

Wie nun? Der Bundesrat hat bereits mit dem Veranstaltungsverbot von Mitte März – damals waren noch Veranstaltungen bis 100 Personen erlaubt – explizit auch Märkte untersagt.

Ein inseratetechnischer Irrläufer? Jein, sagt der Rheinfelder Stadtschreiber Roger Erdin. Der «Markt» bestehe zur Zeit aus einem einzigen Marktstand, der fast ganzjährig zweimal pro Woche in der Oberen Marktgasse Backwaren anbiete. «Geplant war, dass ab 4. April der zweite Marktstand, der üblicherweise von Frühling bis Herbst vor Ort ist, seine Bio-Produkte von verschiedenen Bauernhöfen anbietet.» Die Biobauern hätten nun aber entschieden, dass sie ihre Frischwaren vorläufig nicht feilbieten würden. Der Backwaren-­Stand allerdings werde am Samstag in Rheinfelden sein.

Die Frage ist nun: Macht es einen Unterschied, ob ein einzelner Lebensmittel-­Marktstand seine Waren feil bietet oder ob dies mehrere tun? Für Erdin ist die Antwort eindeutig: «Da es sich um einen einzelnen Lebensmittel-Verkaufsstand im Freien und nicht um einen Markt im engeren Sinne handelt, fällt dieser nach unserer Beurteilung nicht unter das Marktverbot des Bundesrates», sagt Erdin.

Märkte im engeren Sinne seien Verkaufsveranstaltungen, die eine grosse Anzahl Besucher anlocke, was zu einer in der heutigen Situation unerwünschten Menschenansammlung führe. «Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der Verkaufsstand in der Marktgasse generiert nicht mehr Besucher als eine kleine Bäckerei und der Stand hält die Hygiene- und Abstandsvorschriften ein», so Erdin.

Bund erlaubt einzelne Lebensmittel-Markstände

Beim Kanton verweist Jelena Teuscher, Pressesprecherin im Gesundheits­departement, auf die Erläuterungen zur Verordnung des ­Bundes. «Ein einzelner Lebensmittelmarktstand ist den Le­bens­mittelläden gleichgestellt», steht da in Artikel 6. Er «darf somit – im Gegensatz zu Lebensmittelmärkten – betrieben werden, die Abstandregeln müssen aber auch hier eingehalten werden können».

Alles klar also? Doch nicht ganz. Am Abend meldet sich Stadtschreiber Roger Erdin nochmals bei der AZ. Man habe inzwischen mit Kantonspolizei Kontakt gehabt – und diese beurteile die Sachlage anders, sagt Erdin. Aus Sicht der Kapo dürfe ein Bauer etwa auf seinem Hof einen Marktstand betreiben, nicht jedoch in der Rheinfelder Marktgasse, da dies zusätzlichen unerwünschten Publikumsverkehr generiere.

Unter der Prämisse, dass auch ein einzelner Marktstand in der Innenstadt nicht erlaubt ist, könnte der Marktfahrer verzeigt werden. «Vor diesem Hintergrund haben wir dem Marktfahrer empfohlen, den Stand vorerst nicht zu betreiben», sagt Erdin.

Der Marktfahrer hat sich gestern Abend bereits entschieden: Er kommt am Samstag nicht nach Rheinfelden.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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