Oeschgen

Flüchtlinge könnten direkt in das Haus einziehen

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Die Gemeinde möchte die Liegenschaft an der Circusstrasse kaufen.

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Die Gemeinde kann Liegenschaft für die Unterbringung von Asylsuchenden kaufen. Mit diesem Entscheid folgt sie lediglich dem Beispiel vieler anderer Fricktaler Gemeinden.

Die Gemeinde kann für 675'000 Franken die Liegenschaft Circusstrasse 104 erwerben, um dort Flüchtlinge aufzunehmen.

Gemeindeammann Christoph Koch nannte an der Gemeindeversammlung das Angebot einen «Sechser im Lotto», nachdem ein Inserat der Gemeinde im September ergebnislos geblieben war.

Niemand habe privaten Wohnraum für Asylsuchende zur Verfügung stellen wollen.

Zufällig habe man dann vom geplanten Verkauf des Anwesens in der Circusstrasse erfahren, wobei die Eigentümer laut Koch schon in Verkaufsverhandlungen standen.

Sie hätten diese aber zugunsten der Gemeinde gestoppt im Wissen, dass es erst das Votum des Souveräns abzuwarten gilt.

Die Immobilie sei in gutem Zustand. Die Flüchtlinge könnten ohne grosse Investitionen direkt einziehen. Raum sei für bis zu sechs Personen.

Zahlen oder Einnehmen

Koch rechnete den Stimmbürgern vor: Entweder zahlt Oeschgen 160 000 Franken Ersatzabgabe pro Jahr (berechnet auf vier Personen) oder die Gemeinde bringt die Menschen selbst unter und kassiert dafür rund 13 000 Franken jährlich vom Kanton –weit mehr als die Zinsen zwecks Finanzierung des Kaufs.

Und es gibt dem Gemeindeammann zufolge noch mehr Vorteile. Die Immobilie bietet auch Lagerraum für Bauamt und Vereine. Die Schule könnte darin ein Büro für die Leitung einrichten.

Und das Grundstück sei gross genug, um davon rund 500 Quadratmeter abzuteilen und zu verkaufen oder darauf eine Kindertagesstätte zu bauen. Den durch den Neubau frei werdenden Kindergarten für die Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, wie das Votanten vorschlugen, erteilte Koch eine Absage.

Das Gebäude ist seinen Worten nach ungeeignet für diesen Zweck.

Ausserdem wolle die Gemeinde das Areal lieber verkaufen und mit Wohnhäusern bebauen lassen. «In Oeschgen stehen viele private Immobilien leer», betonte einer. Diese könnte man für weniger Geld über viele Jahre hinweg mieten.

«Wir können die Eigentümer aber nicht dazu zwingen. Und unser Inserat ist auch ohne Resonanz geblieben», entgegnete Koch.

Sein Argument: Oeschgen folgt mit dem Kauf nur dem Beispiel vieler anderer Fricktaler Gemeinden, die in jüngster Zeit Immobilien für Flüchtlinge erworben haben. Trotz der Vielzahl an Pro-Argumenten ging die Abstimmung knapp aus: 41 stimmten mit Ja, 30 mit Nein, vier enthielten sich.

Ja zum Budget 2016

Ohne Nein-Stimmen gingen die übrigen Traktanden über die Bühne. 150 000 Franken kann die Gemeinde für die erste Etappe der Neugestaltung der Friedhofanlage ausgeben, 80 000 Franken für die Fassadenrenovation von Schlössli und Trotte, 50 000 Franken für die Erschliessung des Gewerbegebietes Bölli und 210 000 Franken für die Sanierung der Abwasserleitungen.

Auch zum Budget 2016 sagte der Souverän Ja. Oeschgen wird am Steuerfuss von 113 Prozent festhalten, auch wenn sich die Gemeinde mit dem neuen kantonalen Finanzausgleich, der ab 2017 gelten soll, deutlich schlechter stellt.

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