Wahlen 2020

Ein ruhiger Macher: Bernhard Scholl lässt offen, ob er noch einmal für den Grossen Rat kandidiert

Erfolgreiches Jahr: Bernhard Scholl (hintere Reie) bei seiner letzten Sitzung als Grossratspräsident im Dezember 2018.

Erfolgreiches Jahr: Bernhard Scholl (hintere Reie) bei seiner letzten Sitzung als Grossratspräsident im Dezember 2018.

Der freisinnige Grossrat aus Möhlin präsidierte 2018 das Kantonsparlament und war damit höchster Aargauer. Über seine politische Zukunft sagt er noch nichts konkretes.

Höhepunkte hat Bernhard Scholl (FDP) in seiner langen und erfolgreichen Politkarriere schon viele erlebt. Einer sticht jedoch besonders hervor: 2018 war der Möhliner, der seit 2004 im Grossen Rat sitzt, Grossratspräsident und damit höchster Aargauer.

Der 68-Jährige hat dieses Amt, darüber sind sich alle einig, souverän ausgeübt. Mit seiner sachlich-unaufgeregten Art hat er sicher durch die 20 Halbtagssitzungen geführt und den Kanton auch gegen aussen sehr gut vertreten.

Nur eines ist ihm als Ratspräsident nicht geglückt: Den Grossen Rat dazu bewegen, beispielsweise bei Interpellationen, vermehrt zu diskutieren, wozu er seine Ratskollegen explizit aufgefordert hatte. «Das würde die politische Meinungsbildung schärfen», ist Scholl überzeugt. Leider habe sich der Grosse Rat in dieser Frage gar nicht bewegt.

Das Amt des Grossratspräsidenten sei sein persönliches Highlight in der laufenden Legislaturperiode gewesen, sagt Scholl wenig überraschend. «Der Aargau bewegt», war sein Motto, «und dies habe ich vielfältig erlebt im ganzen Kanton.»

Scholl sorgt für Spannung

Er habe nebst den üblichen Pflichten als Grossrat und Parteipolitiker an gegen 140 Anlässen teilgenommen, bilanziert Scholl und zählt als Beispiele den Besuch des Papstes in Genf, den Besuch des liechtensteinischen Parlamentes in Vaduz, die Gespräche mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann von Baden-Württemberg und den Besuch der polnischen Regionalpolitiker aus Grosspolen auf.

Scholl hat erreicht, wovon viele nicht einmal zu träumen wagen: Er war ein Jahr lang höchster Aargauer. Da stellt sich – auch angesichts seiner 68 Lebensjahre und seiner mittlerweile 15 Amtsjahre – die Frage: Tritt Scholl am 18. Oktober bei den Gesamterneuerungswahlen nochmals an?

Er macht es spannend und verweist auf das Nominationsprozedere der Partei. Der FDP-Vorstand werde bis im Frühjahr eine Liste der Kandidierenden erstellen und die Bezirkspartei werde Anfang Juni nominieren, so Scholl.

«Gemischte Gefühle» beim Berufsbildungszentrum

Eine politische Legislaturbilanz will er, weil erst drei der vier Jahre um sind, erst provisorisch ziehen. Bedingt durch die klammen Finanzen des Kantons seien viele Investitionen vertagt worden, sagt Scholl. Die Steuervorlage 17 wertet er als positiv. Bei zwei laufenden Projekten, der Teilrevision des Energiegesetzes und der Mobilitätsstrategie im Ostaargau, engagiert sich Scholl stark.

Noch ausstehend ist auch die Botschaft des Regierungsrates zu seinem Postulat «Umsetzung der überwiesenen Vorstösse durch den Regierungsrat», das der Grosse Rat diskussionslos überwiesen hat. «Da stehe ich im engen Kontakt mit der Regierung», so Scholl.

Mit «gemischten Gefühlen» habe er den Entscheid des Regierungsrates zur Redimensionierung des Berufsbildungszentrums Fricktal in Rheinfelden notiert, sagt Scholl. Für das Fricktal zieht er insgesamt aber eine gute Legislaturbilanz. Die Fricktaler Grossräte stünden meist geschlossen über die Parteigrenzen hinweg für das Fricktal ein, lobt er.

Das zeigt Wirkung, etwa beim öffentlichen Verkehr – hier kommt auf dem S1-Ast zwischen Laufenburg und Stein gegen den Willen der Regierung der Halbstundentakt – oder bei der Gesundheitspolitik und der Berufsschule.

Gemeinsames Einstehen zahlt sich aus

Dieses gemeinsame Einstehen für die Region werde im Grossen Rat wahrgenommen und teilweise schon von anderen Regionen kopiert, hat Scholl beobachtet. «Das ist auch gut so», findet er. Denn: «Der Aargau besteht aus Regionen.»

Die öffentliche Arbeit, aber auch das Wirken im Hintergrund, hätten dazu geführt, dass das Gesundheitszentrum Fricktal seine Rolle als Regionalspital weiter und erfolgreich ausüben könne, ist Scholl überzeugt. «Für die Berufsschule werden wir uns noch vermehrt einsetzen müssen», mahnt der FDP-Politiker.

Hier stehen für ihn die Fächer der Gesundheitsberufe im Vordergrund. Auch beim Verkehr, insbesondere beim öffentlichen Verkehr, sei noch einiges ungelöst, sagt Scholl und verweist auf seine Interpellation zu den besseren Anschlüssen ans Postauto.

«Das Fricktal hat noch Potenzial», ist Scholl überzeugt. Themen wie das Sisslerfeld oder die Mittelschule – das Fricktal soll bis 2028 eine eigene Kantonsschule erhalten – «werden am Besten gelöst, wenn das Fricktal als Region sich einig ist, Lösungen erarbeitet und nicht auf den Entscheid aus Aarau wartet».

Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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