Fricktal

Die Parteien haben sich gut an die Wahlplakat-Vorschriften gehalten

Die Plakat-Allee in Frick.

Die Plakat-Allee in Frick.

Für das Anbringen von Wahlplakaten hat der Kanton ein Merkblatt verfasst. Einige Gemeinden sehen zusätzliche Einschränkungen vor.

Seit Sonntag lächeln sie von den Kandelabern und den Plakatstellern am Strassenrand wieder um die Wette, die Damen und Herren Nationalratskandidaten. Die einen haben ein breites, siegessicheres Grinsen auf dem Gesicht, andere ein verschupftes, nur angedeutetes Lächeln.

Die Ich-lächle-mich-zur-Wahl-Varianten sind dabei fast so zahlreich wie die Zahl der abgelichteten Köpfe. Und die ist in diesem Jahr besonders gross: Im ganzen Aargau wollen 496 Kandidierende auf einem der 16 Aargauer Nationalratssitze Platz nehmen; alleine aus dem Fricktal bewerben sich 55 Personen, 37 Männer und 18 Frauen, für einen Sitz.

Besonders viele Kandidaten, so wurde im Vorfeld des Plakatier-Sonntags befürchtet, bedeutet auch besonders viele Plakate. Ein Augenschein der AZ am Montag zeigt: Die Plakatierwut der Parteien hielt sich (noch) in Grenzen. Zwar gibt es Strassenzüge, vor allem entlang der Verkehrshotspots, an denen kein einziger Kandelaber mehr zu haben ist; einige sind sogar doppelt belegt. Und auch an einigen Dorfeingängen stehen sich die Kandidierenden gegenseitig auf den Füssen herum. Doch in vielen Gemeinden im Fricktal hat es noch viel Freiraum.

Plakate müssen 7 Tage nach Wahl entfernt werden

Für das Plakatieren hat der Kanton klare Regeln erlassen. Diese hat er auf dem Merkblatt «Wahl- und Abstimmungsplakate» publiziert. Dieses zeigt, wo Plakate wann und wie lange aufgestellt respektive aufgehängt werden dürfen. Kandelaberplakate dürfen demnach maximal 0,7 m2 gross sein, freistehende Plakate 3,5 m2. Frühestens dürfen sie acht Wochen vor der Wahl aufgestellt werden – das war am Sonntag – und müssen spätestens sieben Tage nach der Wahl wieder entfernt werden, also am 27. Oktober. Verboten ist das Plakatieren unter anderem im Umkreis von Fussgängerstreifen sowie in Unterführungen ohne Gehwege.

Die meisten Gemeinden in den Bezirken Laufenburg und Rheinfelden belassen es bei diesen Vorschriften, wie eine Umfrage der AZ unter den Gemeinden zeigt.

Einige gehen allerdings einen Schritt weiter und haben zusätzliche Einschränkungen erlassen. Zu ihnen gehört Hellikon. Hier hat der Gemeinderat 2012 beschlossen, dass an den Kandelabern entlang der Kantonsstrasse keine Wahlplakate oder andere Werbung aufgehängt werden darf.

Dies deshalb, weil die Gemeinde Hellikon im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz aufgeführt ist. Das Aufstellen von Plakaten auf öffentlichem Grund und an den dafür vorgesehenen Werbebrettern – am Dorfeingang und Dorfausgang – hingegen wird von der Gemeinde toleriert.

Regelungen werden gut eingehalten

Das habe gut geklappt, sagt Gemeindeschreiber Severin Isler gestern zur AZ. Will heissen: An den Kandelabern hängen am Montag tatsächlich keine Plakate. Dies hat einen einfachen Grund: «Die Parteien fragen die Gemeinden vorab an, ob spezielle Vorschriften gelten», so Isler.

Auch Olsberg hat zusätzliche Weisungen erlassen. Hier muss bei allen Kandelabern, die auf Privatgrund stehen, das Einverständnis des Grundeigentümers eingeholt werden. Einen entsprechenden Plan gibt die Gemeinde mit ab.

Möhlin hat ebenfalls zusätzliche Regeln erlassen. So dürfen hier Brückengeländer generell nicht mit Wahlplakaten bestückt werden. Im Merkblatt des Kantons ist dies nur bei Brücken über Strassen so explizit verboten. Bei allen anderen Brücken, zum Beispiel über Bäche, dürfen Reklamen angebracht werden – allerdings nur parallel zur Brücke und nicht höher als das Geländer.

Zudem fordert die Gemeinde die Plakatierer auf, die Mindesthöhe einzuhalten, und appelliert an die Parteien, «nicht alle Kandelaber in Reihenfolge mit derselben Partei» zu bestücken.

Auch in Möhlin haben sich die Parteien gut an die Vorgaben gehalten. Ein erster Kontrollgang jedenfalls zeigte «keine grossen Auffälligkeiten», sagt Gemeindeschreiber Marius Fricker. Sollte jemand Plakate gegen die Vorschriften angebracht haben, werden diese, wie in den anderen Gemeinden auch, abgehängt und bei der Gemeinde deponiert, wo sie abgeholt werden können.

Gleich tönt es aus Frick. Bislang habe er von keinen Beanstandungen gehört, sagt Gemeindeschreiber Michael Widmer.

In der Altstadt sind keine Plakate erlaubt

In Rheinfelden gilt ebenfalls das Merkblatt des Kantons – mit Ausnahme der Altstadt. Hier ist das Anbringen von Wahlplakaten verboten. Die Stadt erlaube das Plakatieren einzig auf sechs Plakatständern, die rings um die Altstadt aufgestellt werden, erklärt Stadtschreiber Roger Erdin. Die Ortsparteien können bei der Stadt dazu ihre Plakate abgeben. Diese werden dann von der APG im Auftrag der Stadt auf den Stellern angebracht.

Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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