Rheinfelden

Die Dreifachturnhalle kommt mit Tiefgarage – die Steuerfusssenkung jedoch nicht

Die Dreifachturnhalle (links) soll versetzt zur bestehenden Halle gebaut werden.

Die Dreifachturnhalle (links) soll versetzt zur bestehenden Halle gebaut werden.

Rheinfelder Souverän erhöht Bau-Kredit für Projekt im Engerfeld von 14,66 auf 16,37 Millionen Franken – und lehnt eine Steuerfusssenkung ab.

So schnell wollte der Souverän nicht grünes Licht für die ins­gesamt knapp 22 Millionen Franken am Mittwochabend geben. Obwohl mit sechs Traktanden relativ überschaubar, vergingen im Bahnhofssaal rund 200 Minuten bis Stadtammann Franco Mazzi den Stimmberechtigten – von 7653 waren 183 anwesend – «frohe Weihnachten» wünschen konnte.

Allem voran sorgte der Kredit über 14,66 Millionen Franken für den Bau einer Dreifachturnhalle für Diskussionsfreude. Anstelle einer Tiefgarage mit einem darüberliegenden Hartplatz – wie im Siegerprojekt vorgesehen – traktandierte der Stadtrat das Projekt mit einem oberirdischen Parkplatz.

«Bei diesem handelt es sich um ein Provisorium», führte Stadtrat Hans Gloor aus. Grund für die Änderung seien die noch ungewissen Planungen im Gebiet Schiffacker, in dem weitere Bauten für Sport- und Freizeitaktivitäten vorgesehen sind.

«Um den Parkplatz-Bedarf abzuklären, sind im nächsten Jahr Studien beabsichtigt», so Gloor. Je nach Ergebnis, sei auch ein gemeinsames Projekt für die Besucher von Engerfeld und Schiffacker möglich, «das kann eine Tief­garage oder ein Parkhaus sein».

Claudia Rohrer, Präsidentin der SP-Ortspartei, stiess sich an der Vorstellung, dass durch einen oberirdischen, provisorischen Parkplatz, Fahrzeuge auf dem Pausenplatz stehen. «Dieser soll von den Schülern zur ­Bewegung genutzt werden können und nicht von Autos zugestellt werden», so Rohrer, die in einem Änderungsantrag forderte, wie im Siegerprojekt vorgesehen, einen Hartplatz zu errichten. Offen liess sie in ihrem Antrag, wie die Parkplatzproblematik zu lösen sei. «Das ist Sache der Stadt», so Rohrer.

Dies sah ein zweiter Stimmberechtigter anders. Er wies darauf hin, dass ein wichtiger Teil des Siegerprojekts die unterirdische Verbindung zwischen alter und neuer Turnhalle über die Tiefgarage sei. Zudem: «Wenn wir die Tiefgarage erst später bauen, wird sie um einiges teurer», sagte er und forderte darum in einem Änderungsantrag, den Kredit auf 16,37 Millionen Franken zu erhöhen, um eine Tiefgarage bauen zu können.

Sein Änderungsantrag setzte sich zunächst klar gegen jenen von Rohrer durch, bevor er sich auch mit grosser Mehrheit gegenüber jenen des Stadtrates durchsetzte.

«Ein erzieherischer Wert gegenüber der Verwaltung»

Mit Blick auf die Investitionsplanung zeigte Mazzi auf, dass die Stadt bis 2024 rund 93 Millionen Franken in die Hand nehmen wird. Rund 41 Millionen Franken kommen aus der Selbstfinanzierung. Den Rest kann die Stadt mit dem Nettoguthaben decken. Dieses beträgt rund 55 Millionen Franken. «Im Gegensatz zu anderen, vergleichbaren Gemeinden, sind wir gut daran. Wir müssen keine Schulden machen», so Mazzi.

Diese Ausführungen brachten Jürg Keller auf den Plan, der sich gegenüber «dem raschen Geld ausgeben» skeptisch zeigte. Keller forderte in einem Antrag, den Steuerfuss vom 95 auf 90 Prozent zu senken. Dies auch als «erzieherische Massnahme gegenüber der Verwaltung» und damit man sich «bei Projekten nicht dem Luxus hingibt». Seinen Antrag verwarf der Souverän jedoch klar.

Im Gegensatz dazu bewilligte er 4,55 Millionen Franken für die Sanierung der Riburgerstrasse mit dem Bau eines 3,50 Meter breiten Fussgänger- und Velowegs sowie 700'000 Franken für die Erneuerung der dortigen Kanalisation.

Meistgesehen

Artboard 1