Obermumpf

Das Volk, nicht der Gemeinderat, entscheidet über eine Fusion

Das Obermumpfer Stimmvolk will über seine Zukunft rechtzeitig informiert werden.

Das Obermumpfer Stimmvolk will über seine Zukunft rechtzeitig informiert werden.

An der Gemeindeversammlung in Obermumpf wurde hitzig über das Projekt «Gemeinden im mittleren Fricktal» diskutiert – mit einem zum Schluss klaren Tenor: Die Gemeinde will nicht plötzlich alleine da stehen. Das Geschäft wird erneut traktandiert.

Der Vergleich bietet sich an: Die Diskussionen in der Obermumpfer Turnhalle waren an diesem Freitagabend vor Pfingsten wohl noch hitziger, als draussen das Wetter. 129 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lockte die auf den ersten Blick unspektakuläre Traktandenliste an die Gemeindeversammlung. Sie rauschten denn auch wie ein Schnellzug von Traktandum zu Traktandum – wohl in angespannter Erwartung dessen, was noch kommen sollte, ganz am Schluss unter «Verschiedenes».

Der «Rank» wird saniert

Keine halbe Stunde war vergangen, da hatten die anwesenden Stimmberechtigten das Protokoll der Wintergemeinde genehmigt, den Rechenschaftsbericht des Gemeinderats, die Verwaltungsrechnung sowie die Planungskreditabrechnung zum Gemeindehaus durchgewinkt. Sie hatten den Investitionskredit für die Erweiterung der Wasserversorgung sowie die Sanierung des Belages und der Kanalisation der Strasse «Rank» (700'000 Franken) bewilligt. Sie hatten sich über den Fortschritt bei der Gemeindehaussanierung und der Schulanlage informieren lassen. Und sie hatten gejubelt, als verkündet wurde, dass in den vergangenen Monaten beinahe 40'000 Franken gesammelt wurden für einen neuen Spielplatz im Dorf.

Dann aber schwang die Stimmung um, kam der Schnellzug zum Stillstand. Traktandum sechs, Punkt d: «Stand des Projekts ‚Zukunft Mittleres Fricktal’.» Seit 2012 hatten acht Arbeitsgruppen Abklärungen zur Zukunft der Gemeinden Mumpf, Obermumpf, Schupfart und Stein getroffen. Und genau zehn Tage ist es her, seit über die Medien bekannt wurde, dass der Obermumpfer Gemeinderat beim möglichen Zusammenschluss mit den Nachbarsgemeinden Mumpf, Stein und Schupfart nicht mitmachen will. Zehn Tage, seit Markus Leimbacher, Projektleiter «Zukunft der Gemeinden mittleres Fricktal» feststellte: «Ja, es ist so, damit ist das Projekt in der geplanten Form beerdigt.»

Das Plädoyer von Eva Frei

Der Entscheid schlug hohe Wellen – sowohl im Dorf als auch in den drei anderen am Projekt beteiligten Gemeinden. Die Leserbriefspalten in den Lokalzeitungen zeugen davon ebenso, wie die von den Gemeindeammännern von Stein, Schupfart und Mumpf unisono und unverhohlen zugegebene Enttäuschung.

«Es wird vermutlich das emotionalste Thema an diesem Abend», kündete Frau Gemeindeammann Eva Frei die Diskussion an und eröffnete diese sogleich selber mit einer fast 20-minütigen Erklärung – ja, einem regelrechten Plädoyer für den Entscheid des Gemeinderats. Den im Schlussbericht der Arbeitsgruppe Finanzen festgehaltene geplante Steuerfuss von 98 Prozent bezeichnete sie als «schlicht nicht realisierbar». Dass im Zusammenschlussvertrag der Bereich Schule ausgeklammert wurde, sei «nicht verantwortbar». Und überhaupt sehe der Gemeinderat in einem Zusammenschluss «keine nachhaltigen Vorteile für Obermumpf», erläuterte Frei die Gründe für den Entscheid.

Sie fügte aber gleich an, dass ein Nein zur vorgeschlagenen Fusion nicht gleichbedeutend sei mit einem Nein zum ganzen Projekt. «Wir haben uns lediglich für die zweite Option – eine engere Zusammenarbeit – entschieden», sagte Frei.

Harte Kritik an Projektleitung

Diesen Punkt betonte der Gemeinderat mehrmals. Und er hielt selbst nicht mit Kritik zurück: So bedauere man, dass beim Projektstart 2012 zwar die Erarbeitung der Vor- und Nachteile von drei Optionen – eine Beibehaltung des Ist-Zustands, eine engere Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden sowie eine Fusion – als Ziel genannt wurde, die beiden ersten Optionen aber «nur rudimentär» behandelt worden seien.

Das war nicht die einzige Spitze in Richtung Projektleitung, die zu vernehmen war. So habe sie sich nicht ernst genommen gefühlt, als sie ihre Bedenken geäussert habe, sagte Frei. Und: «Wir bedauern ausserordentlich, dass wir die Meinung der Bevölkerung nicht einholen konnten», so Frei. Es sei so im Projektablauf vorgeschrieben gewesen, dass der Gemeinderat entscheide und erst im Falle von vier positiven Entscheiden die Bevölkerung aller vier Gemeinden über eine Fusion abstimmen könne. «Ich hätte das anders gemacht», sagte Frei.

Fehlende Transparenz

Doch nicht nur der Gemeinderat übte Kritik, er musste sich von den anwenden Stimmberechtigten selbst auch einige harsche Worte anhören. Als sie in der Zeitung vom Entscheid gelesen habe, sei sie erschrocken, sagte etwa eine Votantin. «Dann wurde ich wütend und fragte mich, wieso wir nicht die Chance bekommen haben, uns selber Gedanken zu machen und einen Entscheid zu fällen.» Man habe nie mehr als nur «wie ein Mäuschen» zuhören können, monierte ein Anderer. Und: «Das Projekt und der Entscheid hat weitreichende Folgen. Dafür fehlte mir die Transparenz.»

Die Voten machten deutlich, wie wichtig den Obermumpfern das Projekt ist, dessen rasches und unschönes Ende sich von den Anwesenden wohl niemand wünschte. Eine Stimmbürgerin brachte es auf den Punkt: «Ich habe Angst um Obermumpf. Denn wir sind mittendrin und vielleicht plötzlich doch ganz allein.» Dann nämlich, wenn die drei anderen Gemeinden ihre Ankündigung wahr machen und das Projekt ohne Obermumpf weiterführen.

Wieder Anschluss finden

Das soll, geht es nach der Gemeindeversammlung in Obermumpf, unter keinen Umständen passieren. Denn nach über zwei Stunden und der Bemerkung eines Votanten, dass man sich im Hamsterrad drehe, fasste die Versammlung einen letzten Beschluss. «Der Gemeinderat wird beauftragt, an der nächsten Gemeindeversammlung das Geschäft ‚Zukunft der Gemeinden des Mittleren Fricktals zu traktandieren und abstimmen zu lassen, in welche Richtung das Projekt weiter verfolgt werden soll», lautete der Antrag von Bruno Weber.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Eine erleichterte Frau Gemeindeammann Eva Frei tönte an, dass Obermumpf somit im frühen Herbst vielleicht eine ausserordentliche Gemeindeversammlung bevorstehe. Bis dahin solle – zumindest mit den Nachbarsgemeinden – wieder repariert werden, was in den vergangenen zehn Tagen zertrümmert wurde, erhielt sie einen letzten Auftrag der Anwesenden.

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