Bözberg

Wahlempfehlung führt zu Beschwerde – jetzt liegt der Fall beim Kanton

«Wir haben alle, die sich für diese Mitarbeit interessierten, aufgenommen», sagt Peter Plüss.

Die Bözberger Findungskommission schlug Kandidaten für das Amt des Ammanns und des Vizeammanns vor. Eine Beschwerde dagegen wird nun vom Departement Volkswirtschaft und Inneres bearbeitet.

In der jungen Fusionsgemeinde Bözberg steht ein Wechsel an der Spitze des Gemeinderats an. Ammann Peter Plüss und Frau Vizeammann Carmen Stahel stellen sich bei den Gesamterneuerungswahlen am 24. September nicht mehr zur Verfügung. Doch ob die Wahlen tatsächlich Ende September durchgeführt werden können, ist derzeit nicht klar.

Der Gemeinderat Bözberg hat nämlich im Zusammenhang mit den Gesamterneuerungswahlen eine Beschwerde am Hals, wie Sprecher Samuel Helbling vom zuständigen Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) auf Anfrage der az bestätigt.

Der Hintergrund: Von den verbleibenden drei bisherigen Gemeinderäten (Heinz Dätwiler, Urs Vollenweider und Max Gasser) will keiner Ammann oder Vizeammann werden. Aktive Ortsparteien, die bei der Rekrutierung von Politikern helfen könnten, gibt es in Bözberg nicht.

Für die Besetzung der vakanten Positionen hat die Gemeinde daher auf Wunsch der Bevölkerung eine Findungskommission eingesetzt. Diese hat Ende Juli ihren Abschlussbericht als Flugblatt im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Bözberg eingelegt in die Haushalte verteilen lassen.

Auf diesem losen Blatt, das in gleicher Schrift wie das amtliche Mitteilungsblatt daherkommt, schlägt die Findungskommission Therese Brändli aus dem Ortsteil Linn als Frau Gemeindeammann und Thomas Obrist aus dem Weiler Ursprung als Vizeammann zur Wahl vor. «Die Kommission ist überzeugt, mit diesen beiden zwei geeignete und engagierte Kandidaten gefunden zu haben», heisst es abschliessend auf dem Flugblatt.

Aus zehn Mitgliedern bestand die Findungskommission, in der Gemeindeammann Peter Plüss eine beratende Funktion innehatte. Die Bevölkerung wurde zur Mitarbeit aufgerufen. «Wir haben alle, die sich für diese Mitarbeit interessierten, aufgenommen», betont Plüss.

Zwei Vorschläge und keine Liste

Um innerhalb des Gremiums volle Vertraulichkeit zu gewährleisten, musste jedes Mitglied eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnen. Das Ziel der Kommission war, der Bevölkerung im Hinblick auf die anstehenden Gemeinderatswahlen vom 24. September eine Liste von geeigneten Kandidaten für das Amt des Gemeindeammanns und des Vizeammanns vorlegen zu können.

In total sechs Sitzungen wurden Anforderungsprofile und Listen von möglichen Kandidaten erstellt, potenzielle Kandidaten mit den Anforderungsprofilen abgeglichen sowie persönliche Gespräche geführt. Dass am Schluss je ein Wahlvorschlag für die beiden vakanten Sitze resultierte, dürfte ein Grund für die Beschwerde sein.

«So wie ich die Beschwerde verstehe, hat jemand ein Problem damit, dass die Findungskommission eine Wahlempfehlung abgegeben hat», so Plüss, ohne Details zu nennen.
Zum weiteren Vorgehen sagt DVI-Sprecher Helbling: «Die betroffenen Stellen wurden zu einer Stellungnahme aufgefordert.» Da diese aber noch nicht vorliegen, könne das Departement zurzeit keine weiteren Auskünfte erteilen.

Wahlvorschläge können noch bis zum Freitag um 12 Uhr bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Im ersten Wahlgang kann grundsätzlich jede in der Gemeinde wahlfähige Person gültige Stimmen erhalten.

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