Wettingen

Wer bearbeitet die verkehrspolitischen Geschäfte, wenn es keine Verkehrskommission mehr gibt?

Die Märzengasse wurde auf einem Abschnitt verschmälert. Das sorgt bei der SVP für Fragezeichen.

Die Märzengasse wurde auf einem Abschnitt verschmälert. Das sorgt bei der SVP für Fragezeichen.

Die Verkehrskommission wurde in Wettingen auf die Legislaturperiode 2018 bis 2021 hin aufgelöst – als eine der Massnahmen des Sparprogramms Lova 2, der leistungsorientierten Verwaltungsanalyse. Die SVP fordert in einem Vorstoss Klarheit.

In Wettingen gibt es inzwischen keine Verkehrskommission mehr. Sie wurde auf die Legislaturperiode 2018 bis 2021 hin aufgelöst – als eine der Massnahmen des Sparprogramms. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion SVP vor kurzem die Interpellation betreffend Verkehrskommission «Verkehr bewegt» eingereicht: «Der Gemeinderat hat entschieden, die Verkehrskommission aufzulösen. Nichtsdestotrotz muss nach wie vor sichergestellt werden, dass verkehrspolitische Fragen mit Weitblick behandelt werden», schreibt die SVP in ihrem Vorstoss.

Zum einen, weil die Fraktion der Meinung ist, dass der Verkehr auf den Wettinger Strassen ein Thema sei, das bewege. Zum anderen, weil der Gemeinderat in seinem Legislaturprogramm 2019 bis 2022 unter dem Punkt «Verkehr» Folgendes festhält: «Die Verkehrslösungen für Wettingen sind sicher, zuverlässig und siedlungsgerecht.»

Auf Anfrage erläutert Fraktionspräsidentin Michaela Huser: «Wir wollen vom Gemeinderat wissen, wer nun für die verkehrspolitischen Entscheide verantwortlich ist und ob anstelle der Verkehrskommission andere Kommissionen, beispielsweise die Bau- oder die Planungskommission, miteinbezogen werden.»

«Stellt neue Hürden in den Weg»

Die SVP stelle sich unter anderem diese Frage, weil es Entscheide gebe, die bei den Fraktionsmitgliedern für Fragezeichen gesorgt hätten. Als Beispiel führt Huser die Märzengasse an, die letzten Herbst im Bereich der Überbauung Märzengasse verschmälert wurde. «Die Verschmälerung in einer 50er-Zone behindert einen flüssigen Verkehr und stellt neue Hürden in den Weg», heisst es im Vorstoss.

Michaela Huser präzisiert: «Von flüssigem Verkehr kann aufgrund dieser Verschmälerung nicht mehr die Rede sein. So muss stark abgebremst werden, da sich zwei Fahrzeuge kaum mehr kreuzen können.» Ausserdem werde diese Verschmälerung wie ein künstliches Verkehrshindernis wahrgenommen, sagt Huser. Die Partei will in ihrem Vorstoss deshalb auch vom Gemeinderat wissen, wie es zum Entscheid kam, den Abschnitt der Märzengasse 40/44 zu verschmälern, und welches die Hintergründe waren. Zudem fragt sich die Fraktion, ob dies im Zusammenhang mit der Schlüsselmassnahme «Anstreben von Tempo 30 im Bereich Landstrasse (Zentrum) sowie im Bereich Postplatz» stehe.

Weiterhin Einblick haben

Nicht zuletzt soll der Gemeinderat aufzeigen, welche Fachkommission sich nun um die verkehrstechnischen Massnahmen kümmert, die im Legislaturprogramm aufgelistet sind. «Auch wenn es die Verkehrskommission nicht mehr gibt, ist es uns wichtig, dass der Einwohnerrat und dafür vorgesehene Kommissionen auch weiterhin Einblick in die verkehrspolitischen Themen haben und bei den Entscheidungen miteinbezogen werden», sagt Michaela Huser und fügt an: «Wenn diese Aufgaben auf andere Kommissionen aufgeteilt werden oder es sonst eine Lösung gibt, dann stimmt es für uns.»

Wichtig sei, dass der Gemeinderat diesbezüglich Klarheit schaffe, so die Fraktionspräsidentin.

Autorin

Carla Stampfli

Carla Stampfli

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