Spreitenbach

Valentin Schmid ist der erste Gemeindepräsident im Bezirk Baden

Am Neujahrsapero war Valentin Schmid noch Gemeindeammann, künftig ist er Gemeindepräsident.

Am Neujahrsapero war Valentin Schmid noch Gemeindeammann, künftig ist er Gemeindepräsident.

Neu steht an der Spitze der Gemeinde Spreitenbach ein Gemeindepräsident. Die Gemeinde passt sich damit an die Gepflogenheit der zürcher Nachbargemeinden an. Zugleich wurde die Einbürgerungskompetenz dem Gemeinderat übertragen.

Gegen eine halbe Stunde hatte das Einbürgerungsprozedere vor der Spreitenbacher Gemeindeversammlung gedauert. 41 Personen erhielten auf diesem Weg das Schweizer Bürgerrecht. Dieser Aufwand soll der Gemeindeversammlung künftig erspart bleiben. Die Gemeindeversammlung hat die entsprechende Änderung der Gemeindeordnung mit 78 gegen 14 Stimmen angenommen.

Definitiv ist dieser Beschluss aber nicht, weil noch eine Urnenabstimmung darüber durchgeführt werden muss. Mit der neuen Gemeindeordnung wird auch die Bezeichnung von Valentin Schmid von Gemeindeammann in Gemeindepräsident geändert. Die Bezeichnung Gemeindeammann führte im Kanton Zürich oft zu Verwechslungen, denn dort ist der Gemeindeammann der Betreibungsbeamte.

Projekt urbain unter Kostenkontrolle

Für die zweite Etappe des Projet urbain bewilligte die Versammlung 320 000 Franken. «Wir knüpfen an die Ergebnisse des Phase 1 an», sagte Gemeindepräsident Valentin Schmid. Dabei steht die «Vision 2030» der Gemeinde im Vordergrund. Nachdem in der Phase 1 die budgetierten Kosten überschritten wurden, versprach Schmid, dass eine konsequente Kostenkontrolle.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) bezweifelt jedoch, dass die nun bewilligten Gelder reichen. Ein Projektabbruch kommt für sie nicht infrage: «Der Scherbenhaufen wäre zu gross.» Unzufrieden ist die GPK, weil bisher vom geplanten zu wenig realisiert wurde. Die GPK stellte sich hinter den Antrag des Gemeinderates. Die SVP rügte, dass das Projekt urbain bisher 720 000 Franken gekostet habe. Deshalb müsse das Projekt gestoppt werden, wenn wieder eine Kreditüberschreitungen drohe. Schmid wiederholte, dass die Kosten diesmal eingehalten werden könnten.

Westteil wird zur Tempo-30-Zone

Einer neuen Tempo-30-Zone bergseits der Bahnhofstrasse wurde mit 73 zu 33 Stimmen angenommen und bewilligten dafür 78 000 Franken. Für verschiedene Umbauten im Gemeindehaus bewilligte die Versammlung 107 000 Franken. Es handelt sich, so Gemeinderat Markus Mötteli, um eine Minimalsanierung. Über eine umfassende Renovation des Gemeindehauses soll erst entschieden werden, wenn die künftigen Anforderungen definiert sind. Weitere 470 000 Franken wurden für eine Wasserleitung im Gebiet Kreuzäckerstrasse genehmigt.

An der Gemeindeversammlung hatten 121 der 4328 Stimmberechtigten teilgenommen.

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