Der Steuerfuss soll in Obersiggenthal im kommenden Jahr unverändert bei 105 Prozent bleiben: Mit diesem Vorschlag des Gemeinderates war nicht unbedingt zu rechnen. Denn der langfristige Finanzplan sah für das Jahr 2020 einen Anstieg um fünf Prozentpunkte vor.

Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) begründete den Entscheid gestern an einer Pressekonferenz mit den Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Hallenbad. Dieses ist derzeit wegen Einsturzgefahr geschlossen. Solange unklar sei, wie viel eine allfällige Sanierung koste und wie es mit dem Bad im Allgemeinen weitergehe, mache eine Steuererhöhung keinen Sinn, so Egger.

«Wollen keine Salamitaktik betreiben»

«Fest steht, dass wir grössere Investitionen nicht ohne Steuererhöhung tätigen können», so Egger weiter. «Allerdings wollen wir Kostenklarheit haben, ehe wir den Steuerfuss verändern. Der Gemeinderat will keine Salamitaktik betreiben.» Ein Sanierungsprojekt mit Kosten von 13,5 Mio. Franken wies der Einwohnerrat vergangenes Jahr zurück. Bis zur Einwohnerratssitzung Ende Monat soll der Bericht des Ingenieurbüros zum Zustand des Bades vorliegen und dem Parlament wenn möglich ein Kreditantrag unterbreitet werden. Im Finanzplan ist die Sanierung des Bades nach wie vor mit einem Betrag von 9 Mio. Franken enthalten; das zweite grosse Investitionsvorhaben der nächsten Jahre, der Bau des Schulhauses Goldiland, wird rund 10 Mio. Franken kosten.

Die Steuererhöhung auf 110 Prozent ist nun gemäss Finanzplan für das Jahr 2021 vorgesehen. Der vorläufige Verzicht hat Folgen für das Budget 2020: Die Gemeinde wird kommendes Jahr voraussichtlich rote Zahlen schreiben. Beim operativen Ergebnis ist ein Defizit von rund einer halben Million Franken veranschlagt, laut Egger insbesondere wegen höherer Abgaben an den Kanton und baulichen Unterhalts von Gebäuden. Beim Steuerertrag rechnet der Gemeinderat mit einem leichten Rückgang (–0,8 Prozent) gegenüber der Rechnung des Vorjahres.

Finanzielle Lage weiterhin angespannt

Die finanzielle Lage der Gemeinde werde weiterhin durch die Steuerentwicklung sowie die starken Kostensteigerungen im Gesundheitswesen geprägt und sei nach wie vor angespannt, heisst es im Budgetvorschlag. Die Selbstfinanzierung sei zu gering, um anstehende Investitionen tätigen zu können. Um den Anstieg der Nettoverschuldung einzudämmen und die Liquidität zu erhalten, müsse die Gemeinde fortlaufend Darlehen aufnehmen.

Falls die Investitionen beim Hallenbad und dem Schulhaus im geplanten Umfang getätigt werden, wird die Nettoschuld pro Einwohner bis 2023 auf rund 3900 Franken ansteigen. Aus heutiger Sicht dürfte sich die Schuldensituation danach entspannen.