Birmenstorf

Ja zu einer attraktiven Schule: Kredite bewilligt

Die Gemeindeversammlung gab grünes Licht für die Schulraumerweiterung

Birmenstorf

Die Gemeindeversammlung gab grünes Licht für die Schulraumerweiterung

Die Schulraumerweiterung kann starten und die IT der Schule erneuert werden. Die Gemeindeversammlung hat die Kredite genehmigt.

Ihre Schule liegt den Birmenstorferinnen und Birmenstorfern offensichtlich am Herzen. Das hat die Gemeindeversammlung mit ihrem Hauptthema «Schulraumerweiterung» gezeigt. Gemeindeammann Marianne Stänz (CVP) freute sich jedenfalls über das grosse Interesse. An der Versammlung nahmen 178 der 1945 Stimmberechtigten teil.

Gemeinderat Urs Rothlin (FDP) legte die Gründe für den zusätzlichen Bedarf an Schulraum dar und stellte die geplanten Massnahmen vor. (Diese Zeitung hat über das Vorhaben berichtet.) Er verschwieg aber auch die Auswirkungen auf den Steuerfuss nicht. Man geht von zusätzlichen vier Prozentpunkten aus.

Kritik der Finanzkommission
Von der Finanzkommission wurde das Vorhaben kritisch beurteilt. «Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass man bei der Bildung nicht sparen sollte», erklärte Michael Zehnder, der Präsident der Kommission. «Wir sehen aber die Entwicklung der Schülerzahlen etwas anders. Wir befürchten, dass es in fünf oder sechs Jahren nicht benötigten Schulraum geben wird. Zudem ist der Terminplan für ein seriöses Projekt zu ehrgeizig. Nach Ansicht der Kommission ist es ein Schnellschuss. Die Kommission steht dem Vorhaben sehr kritisch gegenüber. Sie kann den Antrag des Gemeinderates nicht unterstützen.»
Kritik an der Kritik sozusagen kam vonseiten der Schulpflege. Nach drei Jahren Planung von einem Schnellschuss zu reden, sei vermessen, wurde entgegnet. Urs Rothlin räumte ein, dass das Vorhaben mit gewissen Risiken behaftet sei. Er erklärte aber auch, dass eine Lösung mit Provisorien Kosten nach sich ziehen würde, die am Schluss nicht nachhaltig wären. Nach dieser Grundsatzdiskussion wurde der Kredit von 100 000 Franken für die Phase 1 – Umbauten im Schulhaus Gemeindehaus – mit grossem Mehr bei 11 Gegenstimmen genehmigt.

Weichenstellung für Anbau
Zu reden gab der Verpflichtungskredit von 400 000 Franken für die Phase 2, die Projektierung des Anbaues an die Turnhalle Träff. Es sei dem Gemeinderat ein Anliegen, jetzt ein Ja oder ein Nein zu bekommen, damit nicht allenfalls Projektierungskosten in den Sand gesetzt würden, sagte Urs Rothlin. (Über den Baukredit von rund 5 Millionen Franken wird die Gemeindeversammlung am 31. Oktober befinden.)
Auf eine Frage nach den Auswirkungen auf den Steuerfuss zeigte er sich zuversichtlich, dass es bei vier Prozentpunkten bleiben werde. Marianne Stänz versicherte, dass der Gemeinderat alles daransetzen werde, dass der Steuerfuss von heute 94 Prozentpunkten unter 100 Punkten bleibe.
Die SVP sei für die Schulraumerweiterung, aber nicht unter diesen Voraussetzungen, betonte ihr Sprecher. Er stellte den Antrag, für den Anbau einen Kostendeckel bei 3,5 Millionen Franken festzusetzen. Angesichts des «emotionalen Themas» wurde aus der Versammlung geheime Abstimmung verlangt. Das wurde jedoch abgelehnt. Abgelehnt wurde mit 149 gegen 6 Stimmen auch der Antrag der SVP. Der Antrag des Gemeinderates wurde mit 137 gegen 26 Stimmen angenommen.

Schul-IT wird erneuert
Mit seinen Ausführungen über die Bedeutung der Informatik auch für die Schule rannte Gemeinderat Fabian Egger offensichtlich offene Türen ein. Der Kredit über 330 000 Franken für die Gesamterneuerung der Schul-IT wurde mit 164 gegen 4 Stimmen gutgeheissen.
Die Rechnung 2018 der Einwohnergemeinde und die Zusicherungen zur Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht wurden ohne Gegenstimmen genehmigt.

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