Wettingen - Die Null ist ganz knapp schwarz: «Dieses operative Ergebnis ist nicht zufriedenstellend»

Für das Jahr 2016 verbucht die Gemeinde Wettingen einen Umsatz von 104,7 Millionen Franken, wobei das Gesamtergebnis einen Minigewinn von rund 270 000 Franken aufweist. Gemeinderat Markus Maibach (SP), der das Ressort Finanzen Anfang Jahr vom ehemaligen Gemeindeammann Markus Dieth (CVP) übernommen hat, sprach an der gestrigen Medienkonferenz von einer knapp schwarzen Null.

Trotzdem: Im Vergleich zu 2015 sehen die Zahlen der Einwohnergemeinde weniger rosig aus. Das operative Ergebnis schliesst mit einem Defizit von 1,1 Millionen Franken (vgl. Grafik).

Maibach: «Dieses operative Ergebnis ist nicht zufriedenstellend.» Das Minus habe nur dank der ausserordentlichen Erträge durch Landverkäufe, welche rund eine Millionen Franken über den Erwartungen lagen, sowie der Entnahme aus den Aufwertungsreserven kompensiert werden können.

Laut Budget 2017 müssen diese beiden Faktoren auch die Rechnung des laufenden Jahres aufbessern. «Künftig strebt der Gemeinderat aber ein ausgeglichenes operatives Ergebnis an, ohne dabei auf Sondereffekte wie Grundstückverkäufe zurückgreifen zu müssen», hält Maibach fest. Helfen soll dabei der neue Finanz- und Lastenausgleich wie auch die leistungsorientierte Verwaltungsanalyse (Lova 2) der Gemeinde. «Wir dürfen aber keine Finanzwunder erwarten», mahnt Maibach.

Steuerschere soll sich schliessen

Wie in den vergangenen Jahren drücken die Steuereinnahmen auf das Ergebnis. Sie liegen insgesamt 904 000 Franken unter den budgetierten Einnahmen. Mit 840 000 Franken weniger machen die Einkommens- und Vermögenssteuern den Hauptteil aus. Hier waren 50,83 Millionen Franken budgetiert (vgl. Grafik).

Grund für die zu hohen Erwartungen war die optimistische Prognose beim Bevölkerungswachstum. Der Kanton hat für Wettingen eine Wachstumsrate von 0,8 Prozent empfohlen. Letztlich ist die Einwohnerzahl um lediglich 0,3 Prozent gewachsen.

Die Schere zwischen budgetierten und tatsächlichen Steuererträgen hat sich seit dem Jahr 2012 geöffnet. Die massiv zu hoch budgetierten Steuereinnahmen schlugen sich insbesondere in der Rechnung 2014 negativ nieder. «Im laufenden Jahr will der Gemeinderat diese Schere wieder schliessen», sagt Maibach. Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 95 Prozent habe man leicht tiefere Steuereinnahmen budgetiert.

Einsparungen lindern das Minus

Nicht nur die tiefen Steuereinnahmen wirken sich negativ auf das Ergebnis 2016 aus, sondern auch die gebundenen Ausgaben: Die Gemeinde musste massiv höhere Kosten bei der Pflegefinanzierung (rund eine Million Franken) tragen und dem Kanton gut 1,4 Millionen Franken für Sozialleistungen zurückzahlen, die sie im 2015 zu viel erhalten hatte.

Positiv zu Buche schlagen Einsparungen beim Personal- und beim Sachaufwand wie auch beim Finanzaufwand. Hier konnte die Gemeinde fast 1,5 Millionen Franken einsparen.

2016 investierte Wettingen 15,48 Millionen Franken unter anderem in Sanierungsprojekte und den Neubau des Schulhauses Zehntenhof. Der Selbstfinanzierungsgrad lag bei tiefen 21,9 Prozent. «Wir profitieren hier allerdings momentan von den historisch tiefen Zinsen», sagt Maibach. Insofern sei der Schuldendienst zu verkraften. Derzeit beträgt die Nettoschuld pro Kopf 3128 Franken.