Obersiggenthal

Bei unzumutbarem Schulweg sollen die Eltern künftig Geld erhalten

Zumutbarer Schulweg? Gemeinde entscheidet von Fall zu Fall.

Zumutbarer Schulweg? Gemeinde entscheidet von Fall zu Fall.

Der Obersiggenthaler Gemeinderat schlägt vor, Eltern von Kindern in gewissen Fällen zu entschädigen. Wann ein Schulweg unzumutbar ist, entscheidet der Einzelfall. Den Nachweis müssen die Eltern erbringen.

In Obersiggenthal sollen Eltern von Kindern mit einem unzumutbaren Schulweg ab Sommer Unterstützung beantragen können. Dies schlägt der Gemeinderat vor. Heute Donnerstagabend wird der Einwohnerrat darüber abstimmen. Der finanzielle Aufwand für die Gemeinde dürfte gemäss groben Schätzungen zwischen 30'000 und 150'000 Franken pro Jahr betragen.

Die erste Frage, die sich stellt: Warum wird gerade jetzt darüber abgestimmt? In der Vergangenheit – dies hält auch der Gemeinderat in der Vorlage fest – war der Schulweg kaum ein Thema. Die Antwort hängt unter anderem mit einem Einzelfall zusammen: Der Gemeinderat beschloss am 16. Dezember «infolge eines konkreten, begründeten und nicht anders lösbaren Einzelfalls» die Einführung eines Schülertaxis für eine Erstklässlerin. Hinzu komme, dass inzwischen bereits 4-Jährige in den Kindergarten gehen, der Strassenverkehr massiv zugenommen habe und Elterntaxis verpönt seien.

Die zweite Frage: Wann ist ein Schulweg unzumutbar? Dazu heisst es im Bericht des Gemeinderates, Gerichte hätten in der Vergangenheit in konkreten Einzelfällen über die Zumutbarkeit entschieden; für die Beurteilung sei demnach nicht nur auf den Schulweg selber, also die Distanz und Gefährlichkeit abzustellen, sondern es müssten auch die persönlichen Eigenschaften der betroffenen Schülerinnen und Schüler berücksichtigt werden, wie etwa Alter sowie kognitive und motorische Fähigkeiten.

Aktuell haben 77 Kinder unzumutbare Wege

Unzumutbar aus Sicht des Gemeinderates sind Schulwege in folgenden beiden Fällen: für 4- bis 5-Jährige, wenn sie vom Ebnihof und dem Hertenstein in den Kindergarten Nüechtel, von Rieden in den Kindergarten Kirchweg und vom Tromsberg in den Kindergarten Kirchdorf laufen müssen. Ebenfalls unzumutbar sind die Wege für 6- bis 8-jährige Unterstufenkinder vom Ebnihof und dem Hertenstein, die im Schulhaus Bachmatt und Unterboden unterrichtet werden. Daneben gibt es im Dorf diverse Schulwege, die vom Gemeinderat als «situativ zumutbar» beurteilt werden. Per Januar 2020 waren insgesamt 77 Kinder aus Hertenstein, Tromsberg, Rieden und vom Ebnihof von unzumutbaren Schulwegen betroffen.

Der Gemeinderat schlägt dem Einwohnerrat nun vor, dass für die Zeit von August bis Dezember dieses Jahres ein Verpflichtungskredit von 35'000 Franken bewilligt werden soll, zur finanziellen Entschädigung von Eltern mit Kindern, deren Schulweg unzumutbar ist, beziehungsweise für den Betrieb eines Schülertaxis. In einem zweiten Schritt wird im Parlament darüber abgestimmt, ob ab 2021 jährlich ein Betrag von 80'000 Franken budgetiert werden soll.

Eltern müssen Nachweis erbringen

Um Geld zu erhalten, müssen die Eltern aber einen Antrag stellen. «Der Nachweis über die Unzumutbarkeit des Schulwegs muss durch die Eltern erbracht werden. Zudem werden Eltern angehalten, sich selber zu organisieren: Im Vordergrund steht eine finanzielle Abgeltung von 1 Franken pro Kilometer durch die Gemeinde. Nur, wenn keine andere Lösung gefunden werden kann, soll ein Schülertaxi eingesetzt werden. Und: Jeder Fall wird von Jahr zu Jahr beurteilt.

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