BUCHS
Einwohnerräte wehren sich gegen die Absage ihrer nächsten Ratssitzung

Der Einwohnerratspräsident hat bereits jetzt beschlossen, die für Ende März anberaumte Parlamentssitzung abzusagen – wegen Corona. Die Geschäfte seien nicht dringend. Dagegen gibt es nun erheblichen Widerstand.

Nadja Rohner
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Der Einwohnerrat Buchs tagte im Oktober 2020 unter Corona-Sicherheitsmassnahmen im Gemeindesaal. Es herrschte Maskenpflicht.

Der Einwohnerrat Buchs tagte im Oktober 2020 unter Corona-Sicherheitsmassnahmen im Gemeindesaal. Es herrschte Maskenpflicht.

Nadja Rohner

Die Mühlen der Politik mahlen mitunter langsam – nicht aber gestern in Buchs: Um 10 Uhr informierte der Ratspräsident, dass die Sitzung vom 30. März nicht stattfinden soll. «Aufgrund der schwankenden epidemiologischen Lage, der unverändert bestehenden Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus und in Anbetracht der geplanten Traktanden, welche als nicht dringlich eingestuft werden können, habe ich nach Rücksprache mit dem Gemeinderat entschieden, die Einwohnerratssitzung vom 30. März 2021 abzusagen», schrieb Markus Notter, der hauptberuflich Arzt ist und der bei den letzten Sitzungen für ein ausgeklügeltes Sicherheitskonzept gesorgt hatte. Die Traktanden, unter anderem eine Teilrevision des Abfallreglements und ein Postulat zur Gemeindeverschuldung, würden am nächsten ordentlichen Sitzungstermin, dem 22. Juni, behandelt.

Die letzte Sitzung hatte am 8. Dezember 2020 stattgefunden. Ginge es nach Notter, lägen also zwischen zwei Einwohnerratstreffen 28 Wochen – also mehr als ein halbes Jahr. Damit sind einige Einwohnerräte nicht einverstanden. Innert weniger als anderthalb Stunden hatte sich Widerstand formiert: Da nach Gemeindeordnung eine Sitzung von einem Fünftel des 40-köpfligen Rats (9) verlangt werden kann, taten sich 16 Mitglieder von links bis rechts zusammen, um genau dies zu tun.

Sie kritisieren die frühe Absage der Sitzung und fordern, dass die Lage zu einem späteren Zeitpunkt nochmals evaluiert wird. Wenn immer möglich solle die März-Sitzung unter Einhaltung der aktuellsten Coronamassnahmen durchgeführt werden. «Sollte es die Lage Ende März nicht zulassen, dass man die Sitzung abhalte, sind wir der Meinung, dass eine digitale Durchführung der Sitzung geplant werden sollte», schreiben sie. Diese Möglichkeit hat der Regierungsrat Ende Januar explizit eingeräumt.