Der Geschäftsmann wollte auf den Unterengstringer Golfplatz. Kurz nach dem Honeret-Tunnel zeigte der Bordcomputer seines Sportcoupés aber an, dass ein Hinterpneu weniger Luft hat, als es optimal wäre. So wechselte der Mann gut 200 Meter vor der Ausfahrt Urdorf-Nord auf den Pannenstreifen.

Dumm nur: Die Polizei stand bei dieser Ausfahrt, am Ende des Pannenstreifens. Darum ging der Lenker zurück auf den Normalstreifen. Für die Polizisten sah es aus, als wollte er auf dem Pannenstreifen den stockenden Verkehr überholen. Ein Rechtsfall begann.
Der Mann aus einem Nachbarkanton reichte beim Statthalteramt Einsprache gegen den Strafbefehl ein. Nicht etwa, weil ihn die Busse von 350 Franken und die Gebühr von 330 Franken besonders weh tut: Aber wegen des Rechtsüberholens hätte er wohl den Führerausweis abgeben müssen. Er hat ihn nur auf Probe, wegen eines früheren Tempodelikts. Vor Gericht führte er aus, Pannenstreifen seien für Notfälle. Und sein Reifen sei ein Notfall gewesen.

Stimmt nicht ganz, machte das Gericht klar: Wer einen Notfall hat, darf zwar auf den Pannenstreifen. Aber gemäss Gesetz muss er dann anhalten, und nicht nur das Tempo drosseln.

Aus den Akten konnte das Gericht aber nicht beweisen, dass der Sportwagenfahrer jemanden überholt hatte. Darum milderte es die Strafe ab. Die Busse wegen Rechtsüberholen auf dem Pannenstreifen wurde ersetzt durch eine Ordnungsbusse von 140 Franken, wegen Fahrens auf dem Pannenstreifen. Dazu die Gerichtsgebühr von 900 und die Strafbefehl-Gebühr von 330 Franken. Macht total 1370 Franken. Der Einsprecher freute sich, dass der Vorwurf des Rechtsüberholens aus der Welt geschafft wurde.

In einem Fall ist es erlaubt

Mit Pannenstreifen beschäftigt sich nicht nur das Bezirksgericht: War früher noch klar, dass sie nur zum Anhalten in Notfällen dienen, gibt es heute Ausnahmen. So sagt die Kantonspolizei Zürich auf Anfrage, sie akzeptiere das Befahren des Pannenstreifens, wenn der sogenannte Verzögerungsstreifen (dort wo die gestrichelte Markierung für die Ausfahrt beginnt) blockiert ist. Damit könne ein Rückstau auf den Normalstreifen verhindert werden.

Bei der Ausfahrt Uster-Nord der kantonalen Autobahn A53 wird diese Regel seit Oktober extra signalisiert. «Gemeinsam mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) wird derzeit die Möglichkeit abgeklärt, solche Schilder auch auf den Autobahnen des Bundes aufzustellen», sagt Polizeisprecher Stefan Oberlin.

Mittelfristig überlegt sich der Bund zudem, die Pannenstreifen auf stark genutzten Strecken – unter bestimmten Voraussetzungen – ganz für den Verkehr freizugeben. Das Ziel: die Stauproblematik entschärfen. Der offizielle Begriff: Pannenstreifenumnutzung.

Wo es am meisten passiert

Gerade Staus verlocken Lenker zum Missbrauch der Pannenstreifen. «Wir führen zwar keine Statistik. Aber die Problematik des Rechtsüberholens auf Pannenstreifen tritt überall dort auf, wo sich häufig Staus bilden und eine Ausfahrt die Möglichkeit schafft, dem Stau auszuweichen», sagt Oberlin.

Die Polizei erwischt diese Lenker nicht nur, wenn sie bei der Ausfahrt steht, wie Oberlin sagt: «Zu einem erheblichen Teil ist die Verkehrspolizei auch in neutralen Dienstfahrzeugen unterwegs. Gelegentlich erfolgt eine Rapporterstattung auch aufgrund von Anzeigen von Drittpersonen.» Solche Anzeigeerstatter werden polizeilich befragt und müssen ihr Zeugnis je nachdem auch vor der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht bestätigen. Oberlin sagt zudem: «Jedes Jahr gibt es im Kanton Zürich 10 000 Motorfahrzeuge und 20 000 Einwohner mehr, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass sich die Problematik verringern wird.»

So oder so werden künftige Regeländerungen auch dem Limmattaler Chauffeur nichts mehr nutzen, der gestern aus den genau gleichen Gründen wie der Sportcoupé-Fahrer vor den Richter musste: Auch er soll im Sommer 2016 im Feierabendverkehr auf den Pannenstreifen gewechselt sein, um den stockenden Verkehr zu überholen. So sah es die Polizei, die wiederum am Ende des Pannenstreifens stand.

Chauffeur wurde auch verurteilt

Der Polizist bestätigte den Sachverhalt später als Zeuge. Das Gericht folgte ihm und bestätigte den Strafbefehl und die Busse von 350 Franken. Mit Gebühren ist der Chauffeur nun total 1580 Franken schuldig. Kurz vor der Fahrt hatte er einen Zahnarzttermin. Ein Zahn wurde gezogen. Im Honeret-Tunnel habe es zu bluten und zu schmerzen begonnen. Darum sei er nach dem Tunnel auf den Pannenstreifen, habe auf fünf bis zehn Kilometer pro Stunde abgebremst und wollte anhalten. Bloss habe ihm dann der Polizist zugewinkt, er solle zum Polizeiauto weiterfahren.

Das Gericht bestätigte dem Mann zwar, dass sein Verhalten aufgrund seiner Vorsicht und dem tiefen Tempo nicht gefährlich war. Darum bleibt die Busse auf dem Miminum. «Aber verboten ist es halt trotzdem», schloss der Gerichtsvizepräsident Bruno Amacker.